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Herzlich Willkommen!

Direkt in Treptow-Köpenick: Wahlkreis 09 06

Neues aus Berlin und unserem Bezirk Treptow-Köpenick, über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus und mein ehrenamtliches Engagement in der Partei DIE LINKE und in Vereinen, Verbänden und Gruppen können Sie hier erfahren.

Berlin und natürlich die Berlinerinnen und Berliner inspirieren mich jeden Tag aufs Neue. Bunt, aufregend, laut, mal leise, nachdenklich und fordernd, aber immer mit Herz – so nehme ich das Leben in unserer Stadt wahr und so liebe ich es. Ich meine: Jede und jeder hat ein Recht auf das gute Leben – bezahlbare Mieten, funktionierenden öffentlichen Nahverkehr, gute Schulen und Kitas um die Ecke, einen Arbeitsplatz, der für den Lebensunterhalt sorgt, eine gesunde Umwelt und den Respekt und die Achtung der Mitmenschen. Dafür arbeite ich Tag für Tag.

Als einer von drei Abgeordneten der LINKEN aus Treptow-Köpenick stehe ich für Ihre Anregungen, Vorschläge und Kritiken zur Verfügung. In meinem Wahlkreis 09-6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel), in Treptow-Köpenick, in der ganzen Stadt.

Aktuelles


Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

Drucksache 18/18702 - Wie viele Personen haben die Clearingstelle seit Eröffnung aufgesucht und wie war der Versicherungsstatus dieser Personen? Weiterlesen


Fondsfinanzierung der medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherung

Drucksache 18/18701 - Können sowohl Einrichtungen der stationären als auch der ambulanten medizinischen Versorgungsland-schaft Geld des Fonds für die medizinische Versorgung nichtversicherter Patienten in Berlin beantragen? Weiterlesen


Vollständiger Hauptstadtumzug nach Berlin

41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mal wieder die AfD mit einem Surfbrettchen-Antrag. Da kommt ein Thema um die Ecke, da wird das Surfbrett aus dem Täschchen geholt, auf die Welle geworfen, und dann versucht man, darauf zu landen. – Guten... Weiterlesen


Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags

41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! – Dafür haben Sie aber ziemlich lange geredet, Herr Pazderski! – Meine Rede möchte ich mit einem Glückwunsch an den Initiativkreis gegen Atomwaffen und an die Kampagne „Büchel ist überall!... Weiterlesen


Flughafen BER (IV): TÜV Rheinland und die Prüfung der kritischen Gewerke Sicherheitsstromversorgung und Sicherheitsbeleuchtung am Flughafen BER. Wie ist der aktuelle Stand der Kabeltrassen am Projekt BER?

Drucksache 18/18182 - Welche Anlagen und Einrichtungen sowie die dafür baurechtlich geforderten brandschutztechnischen Maßnahmen wurden bzw. werden am BER einer übergeordneten Prüfung oder Teilprüfung durch den Übergeordneten Sachverständigen unterzogen (bitte Anlagengruppen nach Bereich, Objekt, Prüfungs-grundlagen und Prüfdatum seit 2012... Weiterlesen


Wahlbeteiligung zur Europawahl steigern

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Als mich vor wenigen Tagen die Nachricht erreichte, dass die EU die letzte verbliebene Seenotrettungsmission „Sophia“ einstellt, war ich fassungslos. Auf Druck der Salvinis und Seehofers wird der letzte... Weiterlesen


Posttraumatische Belastungsstörungen bei Soldat*innen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich will noch einmal daran erinnern: Wir reden über einen Antrag der CDU-Fraktion mit dem Titel „Berlin zeigt seine Verbundenheit mit seinen Bundeswehrsoldaten im Ausland“. Und was versteht die CDU unter... Weiterlesen


Bekleidungsgeld als Arbeitsentgelt für die Rentenberechnung

Drucksache 18/18056 - Wann berücksichtigt der Senat von Berlin auf der Grundlage des Urteils des Sächsischen Landesso-zialgerichts vom 23.01.2018, Az. L 4 RS 232/15 ZVW, und des Beschusses des Bundessozialgerichts vom 23.01.2019, Az. B 5 RS 12/18 B, das Bekleidungsgeld als Arbeitsentgelt für die Anspruchsberech-tigten des Sonderversorgungssystems... Weiterlesen


Aufenthalts- und Übergangsbestimmungen für britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Berlin im Falle eines harten Brexit

Drucksache 18/17968 - Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger halten sich aktuell dauerhaft in Berlin auf? Weiterlesen

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Kontakt

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E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

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Friedrichshagener Straße 1A
12555 Berlin

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