Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus

Unter dem Motto „Zukunft gemeinsam gestalten“ wird am Samstag die Berliner Seniorenwoche eröffnet. Carsten Schatz, Sprecher für Senior*innen der Linksfraktion, erklärt dazu: „Seitdem die schwarz-rote Koalition im Amt ist liegen die Vorhaben Gutes-Leben-im-Alter-Gesetz, die Novelle des Seniorenmitwirkungsgesetzes und der engagierte Kampf gegen… Weiterlesen

Mehr als 180 Millionen Euro sollen Abriss und Neubau des Cantianstadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Berlin-Pankow kosten. Damit ist das seit über zehn Jahren geplante Bauprojekt rund 75 Prozent teurer als ursprünglich geplant. Der Stadionneubau ist das Herzstück des Leuchtturmprojekts Jahn-Sportpark, der Berlins erster… Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zum geplanten öffentlichen Gelöbnis vor dem Berliner Abgeordnetenhaus erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Carsten Schatz: „Wir betrachten öffentliche Gelöbnisse, ebenso wie Formen der Zurschaustellung militärischer Stärke, als einen Beitrag zur Remilitarisierung der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens. Wir halten es für ein… Weiterlesen

Anlässlich der Absicht des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, Ute Bonde zur neuen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zu machen, erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Anne Helm und Carsten Schatz:   „Das Wirken von Ute Bonde beim VBB lässt leider nicht erwarten, dass die notwendige Mobilitätswende in… Weiterlesen

Zum Rücktritt der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erklären die Vorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz sowie der Sprecher für Mobilität der Fraktion Die Linke, Kristian Ronneburg: “Dass jemand aufgrund eines aberkannten Doktortitels zurücktritt, ist heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr. Insofern kann man Frau… Weiterlesen

Zu den heute gegenüber der Presse vorgestellten Vorschlägen der Koalition zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im laufenden Doppelhaushalt erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Anne Helm und Carsten Schatz:   „Die Vorschläge der Koalition zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben sind weder seriös noch nachhaltig. Erneut nimmt… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Bereits im September vergangenen Jahres wurde im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses ein Eckpunktepapier zur überfälligen Novelle des Seniorenmitwirkungsgesetzes angekündigt, sobald eine Verständigung der Koalitionsfraktionen zu den vorliegenden Entwürfen der Verwaltung stattgefunden habe. Dies sei bis Ende 2023, spätestens im ersten… Weiterlesen

Zur Mitteilung des Senats, die bereits angekündigte Zahlung der Hauptstadtzulage an die Beschäftigten bei den freien Trägern auszusetzen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz: „Nachdem die schwarz-rote Koalition bereits mit der Aufnahme von pauschalen Minderausgaben in Milliardenhöhe in den… Weiterlesen