Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus
Anlässlich des Beginns der Berliner Seniorenwoche 2025 erklärt Carsten Schatz, Sprecher für Senior*innenpolitik der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus: „Zur Eröffnung der Berliner Seniorenwoche 2025 bekräftigen wir unser Engagement für eine solidarische und gerechte Senior*innenpolitik in der Hauptstadt. Unter dem Motto „Für ein gutes… Weiterlesen
Nach wie vor erfüllt Berlin nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestschlüssel an Beratungsfachkräften gemäß dem Schwangerschaftskonfliktgesetz. Nachdem im Doppelhaushalt 2024/25 die Mittel um 3 Millionen Euro aufgestockt wurden, erhielten die Träger die Zusage, ihr Beratungsangebot auszubauen und Fachpersonal einzustellen, um die bestehende… Weiterlesen
Zum Schlussbericht des Senats zum Antrag der Koalitionsfraktionen "Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Carsten Schatz: „Von Anfang an war klar, dass die Koalition den Mund zu voll genommen hat. Mit Haushaltsmitteln von 1 Million Euro pro Jahr ist der Aufbau… Weiterlesen
Unter dem Motto „Zukunft gemeinsam gestalten“ wird am Samstag die Berliner Seniorenwoche eröffnet. Carsten Schatz, Sprecher für Senior*innen der Linksfraktion, erklärt dazu: „Seitdem die schwarz-rote Koalition im Amt ist liegen die Vorhaben Gutes-Leben-im-Alter-Gesetz, die Novelle des Seniorenmitwirkungsgesetzes und der engagierte Kampf gegen… Weiterlesen
Mehr als 180 Millionen Euro sollen Abriss und Neubau des Cantianstadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Berlin-Pankow kosten. Damit ist das seit über zehn Jahren geplante Bauprojekt rund 75 Prozent teurer als ursprünglich geplant. Der Stadionneubau ist das Herzstück des Leuchtturmprojekts Jahn-Sportpark, der Berlins erster… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Zum geplanten öffentlichen Gelöbnis vor dem Berliner Abgeordnetenhaus erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Carsten Schatz: „Wir betrachten öffentliche Gelöbnisse, ebenso wie Formen der Zurschaustellung militärischer Stärke, als einen Beitrag zur Remilitarisierung der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens. Wir halten es für ein… Weiterlesen
Anlässlich der Absicht des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, Ute Bonde zur neuen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zu machen, erklären die beiden Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Anne Helm und Carsten Schatz: „Das Wirken von Ute Bonde beim VBB lässt leider nicht erwarten, dass die notwendige Mobilitätswende in… Weiterlesen
Zum Rücktritt der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erklären die Vorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz sowie der Sprecher für Mobilität der Fraktion Die Linke, Kristian Ronneburg: “Dass jemand aufgrund eines aberkannten Doktortitels zurücktritt, ist heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr. Insofern kann man Frau… Weiterlesen
Zu den heute gegenüber der Presse vorgestellten Vorschlägen der Koalition zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im laufenden Doppelhaushalt erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Anne Helm und Carsten Schatz: „Die Vorschläge der Koalition zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben sind weder seriös noch nachhaltig. Erneut nimmt… Weiterlesen