Reden im Abgeordnetenhaus
Die Reden von Carsten Schatz im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin im Protokoll.
Ideologische Nähe von Afd und Erdoğan
30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einem Kommunikationsseminar habe ich mal gelernt, man soll eine Rede positiv beginnen. Ich will also versuchen, etwas Positives an Ihrem Antrag zu finden. Es ist mir auch gelungen im Übrigen, denn Ihr Antrag klärt über Ihre Art und Weise, Politik... Weiterlesen
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)
30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mal bedanken bei meiner Fraktion, dass dieser Tagesordnungspunkt unsere Priorität werden konnte. Ich finde, das ist ein schöner Anlass, nach der Sommerpause und nach der Debatte, die wir vorhin geführt haben,... Weiterlesen
Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen
29. Sitzung, 28. Juni Carsten Schatz (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also das größte Betroffenheitsnetzwerk in Deutschland nach Ihrer Rede sitzt hier ganz rechts außen, parlamentarisch vertreten. Solche Redebeiträge, die vor Rassismus strotzen, können Sie sich sparen. Wir werden heute einen Antrag beschließen, der den Senat... Weiterlesen
Kitabroschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit... Weiterlesen
60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein
Die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und die Linksfraktion haben aus Anlass des Europatages für die heutige Sitzung beantragt, eine Aktuelle Stunde zur Lage in der Europäischen Union und zur Berliner Politik in Europa zu führen, übrigens so wie wir es in unserem Koalitionsvertrag angekündigt haben. Weiterlesen
Rehabilitierung verurteilter Homosexueller
Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen
Aufsichtsrat der FBB qualifizieren
Sie kommen hier wenige Monate, nachdem die CDU nicht mehr im Senat sitzt, mit einem Antrag an, der nicht einer gewissen Komik entbehrt. Weiterlesen
Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz)
Der Gesetzentwurf, der hier vorgelegt worden ist, kam im Herbst letzten Jahres, und wenn das im Ausschuss für Arbeit nach sechs Monaten Untätigkeit des Ausschusses nicht gezogen worden wäre, würden wir wahrscheinlich auch heute nicht darüber beraten. Weiterlesen
Sicherheitskonzept für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte
Fragestunde - Welches Sicherheitskonzept hat der Senat für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte angesichts der Anschläge, die wir in Marzahn-Hellersdorf, aber gestern auch in Altglienicke gesehen haben? Weiterlesen
Ferienwohnungen für Flüchtlinge
Wie will der Senat die anstehende Obdachlosigkeit der Flüchtlinge verhindern, die in wenigen Tagen die Ferienwohnungen, in denen sie untergebracht wurden, verlassen müssen, weil dann die Übergangsregelung für das Zweckentfremdungsverbot ausläuft? Weiterlesen
Kontakt
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Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick
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Ein neues Urteil aus München lautet, dass airbnb seine Daten offenlegen muss, damit illegale Ferienwohnungen aufged… twitter.com/i/web/status/1…
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