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Reden im Abgeordnetenhaus

Die Reden von Carsten Schatz im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin im Protokoll.


Infektionsgefahr lauert drinnen und nicht draußen

"Besonders auffällig in der Debatte um das Infektionsschutzgesetz war, dass sich von Anfang an vor allem auf die von der Bundeskanzlerin gewünschten Ausgangssperren konzentriert wurde, so als hänge der Erfolg der Pandemiebekämpfung vor allem davon ab. Ich befürchte, und deshalb haben wir uns in Berlin auch solange dagegen gewehrt, dass diese nicht... Weiterlesen


Nicht zu schnell aus dem Lockdown herauskommen

"Es ist richtig, nicht zu schnell aus dem Lockdown herauszukommen, sondern das behutsam Stück für Stück zu tun und immer zu schauen, wie sich das auswirkt." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. Weiterlesen


Impfstoffproduktion vergesellschaften

Quelle: rbb-online.de

"Die Corona-Pandemie ist global und ihre Eindämmung muss auch global erfolgen. Dafür müssen die Impfstoffe aber auch für die Menschen im globalen Südenglobal schneller zur Verfügung stehen. Dafür halten wie auch eine Vergesellschaftung der Produktion der Impfstoffe für notwendig." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur... Weiterlesen


Zukunft des Flughafens BER

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Die Zukunft des Flughafens BER auf breite, leistungsfähige Schultern stellen!" (Priorität der Fraktion der FDP) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Bei „hätte“ bin ich ein bisschen zusammengezuckt, aber ich habe es ja tatsächlich, das Wort. Zu dem Antrag der... Weiterlesen


Mit Solidarität und Umsicht gegen die Corona-Pandemie

Quelle: rbb-online.de

"Unsere Hoffnung mit den Einschränkung von Anfang November die Infektionszahlen zu senken, haben sich leider nicht erfüllt. Zwar beobachten wir in Berlin – anders als im Bundesgebiet – einen leichten Rückgang, aber leider auf einem viel zu hohen Niveau. Unsere Ampel für die Belegung der Intensivbetten zeigt rot und der Anstieg scheint nicht... Weiterlesen


Lasten der Krise gerecht verteilen

Quelle: rbb-online.de

Unbestritten, wir stehen durch die Coronapandemie vor enormen Herausforderungen, aber ich bin sicher, wenn wir solidarisch sind und die Lasten der Krise und ihrer Überwindung gerecht verteilen, werden wir auch diese Krise meistern, sagt unser Vorsitzender Carsten Schatz. Weiterlesen


30 Jahre deutsche Einheit

Quelle: rbb-online.de

Erst mit der deutschen Einheit, mit der auch die Einheit Berlins wieder kam, konnte der Entwicklungspfad der Stadt wieder aufgenommen werden, der vor 100 Jahren begann, sagt Carsten Schatz zu den Jubiläen von 30 Jahren deutscher Einheit und 100 Jahren Groß-Berlin. Weiterlesen


Finanzielle Situation der Flughafengesellschaft

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Ist der BER mit Eröffnung insolvent? Volle Transparenz zu Liquidität und Finanzplanung der Flughafengesellschaft!" (Priorität der Fraktion der CDU) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Gräff! Dieser Versuch einer... Weiterlesen


Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen

"Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz gilt nur für den Bereich des Privatrechts und für die Arbeitswelt, aber nicht für den öffentlich-rechtlichen Bereich. Ich finde, das ist nicht richtig. Wir müssen hier endlich Rechtssicherheit für Menschen schaffen, die diskriminiert werden. Deshalb machen wir dieses Gesetz.", sagt Carsten Schatz. Weiterlesen


Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner schützen

Quelle: rbb-online.de

"Unsere Ziele sind, die Gesundheit der Berliner und Berlinerinnen so weit als möglich zu schützen und eine Überlastung unseres neoliberal effizient getrimmten Gesundheitssystems zu verhindern, noch immer. Deshalb müssen wir, bis es eine effektive medizinische Intervention in Form eines Medikaments oder einer Impfung gibt, lernen, mit diesem Virus... Weiterlesen

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Sozialrechtsberatung

Wir bieten in unserem Bürgerbüro, für Ihre Probleme und Fragen im Bereich Sozialrecht, eine kostenlose und unverbindliche Rechtsberatung an. Einmal monatlich können Sie sich in einer Sprechstunde von unserem Rechtsanwalt beraten lassen. Die Sprechstunde findet digital in einer Videokonferenz oder ggf. auch telefonisch statt.

Nächste Beratung: 11. August 2021 ab 12 Uhr

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E-Mail: buergerbuero@carsten-schatz.de

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