Reden im Abgeordnetenhaus
Die Reden von Carsten Schatz im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin im Protokoll.
Carsten Schatz in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus: Im Gegensatz zu Brandenburg sitzt in Berlin Die Linke mit am Tisch. Und deshalb hat in Berlin eine durchschnittlich verdienende Familie mit zwei Kindern monatlich rund 400 Euro mehr zur Verfügung als in Brandenburg. Deshalb haben wir ein 29-Euro und ein 9-Euro-Sozialticket. Weiterlesen
"Wir wollen in diesem Winter keinen zurücklassen. Berlin wird mit 3 Milliarden: Erstens die Berliner:innen entlasten, zweitens die soziale und öffentliche Infrastruktur dieser Stadt schützen und drittens weiter in die Zukunftsfähigkeit Berlins investieren und geplante Investitionen sichern." sagt Carsten Schatz zur Verabschiedung des… Weiterlesen
Auch das neue Entlastungspaket der Bundesregierung reicht nicht, um die Folgen der Energiekrise abzufedern. Also handeln wir in Berlin mit einem Kündigungsmoratorium bei kommunalen Wohnungsgesellschaften, einem Härtefallfonds gegen hohe Energiekosten, einer Zwischenlösung für ein preiswertes Nahverkehrsticket und weiterer Unterstützung für Menschen… Weiterlesen
"Wir setzen uns für eine schnelle und unbürokratische Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine ein. [...] Alle, die vor Krieg flüchten, müssen einen sicheren Platz finden, unabhängig davon, welchen Pass sie besitzen oder nicht besitzen", sagt der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz. Weiterlesen
"Mit dem Aufkommen der Omikron-Variante des Corona-Virus ist leider erneut eine bedrohliche Situation in dieser Pandemie entstanden. Damit bewahrheitet sich, was schon zum Beginn der Pandemie klar war: niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Die Pandemie lässt sich nicht lokal besiegen, wir müssen sie weltweit bekämpfen. Deshalb ist es… Weiterlesen
"Wirksam bekämpfen können wir das Virus nur mit Impfungen. Ein Blick nach Spanien, Portugal, Dänemark oder Bremen zeigt: eine hohe Impfquote bei Erst- und Zweitimpfungen und ein entschlossenes Boostern, also die Auffrischungsimpfung senkt Hospitalisierung und die Belegung von Intensivbetten." sagt der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz. Weiterlesen
"CDU und die FDP brachten eine Privatisierung der Flughafengesellschaft ins Spiel, vielleicht auch nur zu Teilen. Eine solche Privatisierung, also die Sozialisierung von Verlusten und die Privatisierung von Gewinnen, lehnen wir als Linksfraktion ab." sagt Carsten Schatz in seiner Rede im Abgeordnetenhaus. Weiterlesen
"Besonders auffällig in der Debatte um das Infektionsschutzgesetz war, dass sich von Anfang an vor allem auf die von der Bundeskanzlerin gewünschten Ausgangssperren konzentriert wurde, so als hänge der Erfolg der Pandemiebekämpfung vor allem davon ab. Ich befürchte, und deshalb haben wir uns in Berlin auch solange dagegen gewehrt, dass diese nicht… Weiterlesen
"Es ist richtig, nicht zu schnell aus dem Lockdown herauszukommen, sondern das behutsam Stück für Stück zu tun und immer zu schauen, wie sich das auswirkt." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. Weiterlesen
"Die Corona-Pandemie ist global und ihre Eindämmung muss auch global erfolgen. Dafür müssen die Impfstoffe aber auch für die Menschen im globalen Südenglobal schneller zur Verfügung stehen. Dafür halten wie auch eine Vergesellschaftung der Produktion der Impfstoffe für notwendig." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur… Weiterlesen