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Reden im Abgeordnetenhaus

Die Reden von Carsten Schatz im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin im Protokoll und im Video.


Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen

29. Sitzung, 28. Juni Carsten Schatz (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also das größte Betroffenheitsnetzwerk in Deutschland nach Ihrer Rede sitzt hier ganz rechts außen, parlamentarisch vertreten. Solche Redebeiträge, die vor Rassismus strotzen, können Sie sich sparen. Wir werden heute einen Antrag beschließen, der den Senat... Weiterlesen


Kitabroschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit... Weiterlesen


60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein

Die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und die Linksfraktion haben aus Anlass des Europatages für die heutige Sitzung beantragt, eine Aktuelle Stunde zur Lage in der Europäischen Union und zur Berliner Politik in Europa zu führen, übrigens so wie wir es in unserem Koalitionsvertrag angekündigt haben. Weiterlesen


Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen


Aufsichtsrat der FBB qualifizieren

Sie kommen hier wenige Monate, nachdem die CDU nicht mehr im Senat sitzt, mit einem Antrag an, der nicht einer gewissen Komik entbehrt. Weiterlesen


Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz)

Der Gesetzentwurf, der hier vorgelegt worden ist, kam im Herbst letzten Jahres, und wenn das im Ausschuss für Arbeit nach sechs Monaten Untätigkeit des Ausschusses nicht gezogen worden wäre, würden wir wahrscheinlich auch heute nicht darüber beraten. Weiterlesen


Sicherheitskonzept für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte

Fragestunde - Welches Sicherheitskonzept hat der Senat für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte angesichts der Anschläge, die wir in Marzahn-Hellersdorf, aber gestern auch in Altglienicke gesehen haben? Weiterlesen


Ferienwohnungen für Flüchtlinge

Wie will der Senat die anstehende Obdachlosigkeit der Flüchtlinge verhindern, die in wenigen Tagen die Ferienwohnungen, in denen sie untergebracht wurden, verlassen müssen, weil dann die Übergangsregelung für das Zweckentfremdungsverbot ausläuft? Weiterlesen


Ja zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA!

CETA liegt vor, 1 600 Seiten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Die ganze Zeit ist in den Debatten gesagt worden, wir werden inhaltlich diskutieren, wenn es vorliegt. Nun haben Sie keinen Grund mehr, es liegt vor, wir können inhaltlich diskutieren. Ich will hören, warum die Koalition heute diesem Freihandelsabkommen zustimmen möchte. Weiterlesen


Bezahlung der Kosten eines Rechtsstreites des Regierenden Bürgermeisters

Wie will der Senat den Widerspruch zwischen der einerseits in der Presse wiedergegebenen Aussage der Senatssprecherin, dass die Senatskanzlei für den Abgeordneten Müller nicht zuständig sei, und andererseits der Tatsache der Bezahlung der Kosten eines Rechtsstreites zunutzen des Abgeordneten Müller aus dem Budget der Senatskanzlei auflösen? Weiterlesen


in Treptow-Köpenick

Kontakt

Carsten Schatz im Abgeordnetenhaus

c/o Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Telefon: 030 - 23 25 25 23  
Fax: 030 - 23 25 25 15
E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick

Friedrichshagener Straße 1A
12555 Berlin

Telefon: 030 - 65 94 08 00
Fax: 030 - 65 94 08 01
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