Anträge

Fraktionen im Abgeordnetenhaus können Anträge an den Senat stellen. Hier die Anträge an denen Carsten Schatz mitwirkt.

4. Dezember 2018

Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags

Drucksache 18/1512 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages über das Verbot von Kernwaffen einzusetzen. Weiterlesen

17. Juli 2018

Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)

Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen

16. April 2018

Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen

Drucksache 18/0966 - Der Senat wird aufgefordert, unter Einbeziehung von Akteur*innen der Zivil- und Stadtgesellschaft Maßnahmen zur Umsetzung der „Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft“ zu entwickeln und umzusetzen. Weiterlesen

Kontakt

Carsten Schatz im Abgeordnetenhaus

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10111 Berlin

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Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick

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