Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus

23. Februar 2022

Linksfraktion spendet Diätenerhöhung an die Frauenprojekte des "Sozialdienst katholischer Frauen" e.V. (SkF Berlin)

Die Mitglieder der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich dafür ausgesprochen, den Nettobetrag der Diätenerhöhung für das Jahr 2022 in Höhe von rund 26.000 Euro an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. (SkF Berlin) zu spenden. Weiterlesen

18. Februar 2022

Hanau: Rassismus in Behörden und Gesellschaft entgegentreten

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen

26. Januar 2022

Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen

21. Januar 2022

Schülerinnen und Schülern und ihren Familien Schutz vor Corona ermöglichen

Angesichts der rasant ansteigenden Zahl an Infektionen mit der Omikronvariante des Coronavirus unter Schülerinnen und Schülern erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der 11 Berliner Bezirkselternausschussvorsitzenden, die Schüler:innen sowie deren… Weiterlesen

14. Dezember 2021

Scheel legt Mandat nieder – King rückt nach

Sebastian Scheel hat die Linksfraktion Berlin in der heutigen Fraktionssitzung darüber informiert, dass er sein Mandat als Abgeordneter aus persönlichen Gründen niederlegt. Weiterlesen

30. November 2021

Aids beenden: weitere Schritte sind gemacht

Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen

26. Oktober 2021

Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen

14. Oktober 2021

Köpi-Wagenplatz: Räumung war nicht alternativlos

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes Weiterlesen

5. Oktober 2021

Linksfraktion schlägt unabhängige Expert:innenkommission zu Wahlpannen vor

Um die vielen Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Wahlen am 26. September in Berlin aufzuklären und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, schlägt die Linkfraktion vor, eine Kommission aus unabhängigen Expert:innen einzusetzen. Weiterlesen

10. September 2021

20 Jahre 11. September: Gedenken an die Opfer, Mahnung für die Gegenwart

Anlässlich des 20. Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon bei Washington am 11. September 2001 erklären Klaus Lederer, Spitzenkandidat DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin, sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm… Weiterlesen

Sozialrechtsberatung

Wir bieten in unserem Bürgerbüro, für Ihre Probleme und Fragen im Bereich Sozialrecht, eine kostenlose und unverbindliche Rechtsberatung an. Einmal monatlich können Sie sich in einer Sprechstunde von unserem Rechtsanwalt beraten lassen. Die Sprechstunde findet digital in einer Videokonferenz oder ggf. auch telefonisch statt.

Für die Vorbereitung und Planung bitten wir Sie Ihren Beratungsbedarf vorher anzumelden. Ganz einfach unter:

Telefon: 030 - 65 94 08 00
E-Mail: buergerbuero@carsten-schatz.de

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