Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus
Linksfraktion spendet Diätenerhöhung an die Frauenprojekte des "Sozialdienst katholischer Frauen" e.V. (SkF Berlin)
Die Mitglieder der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich dafür ausgesprochen, den Nettobetrag der Diätenerhöhung für das Jahr 2022 in Höhe von rund 26.000 Euro an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. (SkF Berlin) zu spenden. Weiterlesen
Hanau: Rassismus in Behörden und Gesellschaft entgegentreten
Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Schülerinnen und Schülern und ihren Familien Schutz vor Corona ermöglichen
Angesichts der rasant ansteigenden Zahl an Infektionen mit der Omikronvariante des Coronavirus unter Schülerinnen und Schülern erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der 11 Berliner Bezirkselternausschussvorsitzenden, die Schüler:innen sowie deren… Weiterlesen
Scheel legt Mandat nieder – King rückt nach
Sebastian Scheel hat die Linksfraktion Berlin in der heutigen Fraktionssitzung darüber informiert, dass er sein Mandat als Abgeordneter aus persönlichen Gründen niederlegt. Weiterlesen
Aids beenden: weitere Schritte sind gemacht
Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen
Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Köpi-Wagenplatz: Räumung war nicht alternativlos
Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes Weiterlesen
Linksfraktion schlägt unabhängige Expert:innenkommission zu Wahlpannen vor
Um die vielen Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Wahlen am 26. September in Berlin aufzuklären und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, schlägt die Linkfraktion vor, eine Kommission aus unabhängigen Expert:innen einzusetzen. Weiterlesen
20 Jahre 11. September: Gedenken an die Opfer, Mahnung für die Gegenwart
Anlässlich des 20. Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon bei Washington am 11. September 2001 erklären Klaus Lederer, Spitzenkandidat DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin, sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm… Weiterlesen
Sozialrechtsberatung
Wir bieten in unserem Bürgerbüro, für Ihre Probleme und Fragen im Bereich Sozialrecht, eine kostenlose und unverbindliche Rechtsberatung an. Einmal monatlich können Sie sich in einer Sprechstunde von unserem Rechtsanwalt beraten lassen. Die Sprechstunde findet digital in einer Videokonferenz oder ggf. auch telefonisch statt.
Für die Vorbereitung und Planung bitten wir Sie Ihren Beratungsbedarf vorher anzumelden. Ganz einfach unter:
Telefon: 030 - 65 94 08 00
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Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick
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- Donnerstag 11:00 - 15:00 Uhr
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Carsten Schatz auf Twitter:
Dieser Mann ist eine Schande für unsere Partei.
Wir standen mit den Omas gegen Rechts und der @antifanordost zusamm… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWofür gibt’s mehr Geld im Bereich Arbeit, Soziales und Integration?
@AGH_Berlin@katjakippingpic.twitter.com/VOdGoQUD6X
Mehr auf TwitterDas dürfen wir nicht hinnehmen, so wie wir jenen immer und überall entgegentreten müssen, die mit Worten entwerten… twitter.com/i/web/status/1…
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