Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus

Zum Austritt von Dr. Alexander King aus der LINKEN und seinem Beitritt zum BSW erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz sowie der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Berlin, Bjoern Tielebein: Weiterlesen

Am 5. Oktober führen Seniorinnen und Senioren bundesweit einen Aktionstag zum internationalen Tag der älteren Menschen durch. Unter dem Motto „Ein gutes Leben im Alter – für Alle!“ gehen Senior*innen auf die Straße. Dazu erklärt Carsten Schatz, Sprecher für Senior*innenpolitik der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Während die… Weiterlesen

Zum Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre mit einer Initiative zur Stärkung der politischen Bildung für Jugendliche zu verbinden, erklären die Vorsitzenden der Linksfraktion, Anne Helm und Carsten Schatz: „Die Stärkung von politischer Bildung ist wichtig, keine Frage. Sie aber zur… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zu den ersten 100 Tagen des CDU-SPD-Senats erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz: "Wenig überraschend fällt die bisherige Bilanz eher dürftig aus. Viele der vollmundig angekündigten Vorhaben, wie die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre, harren noch ihrer Umsetzung. Bei manchen, wie dem… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Gesetzentwurfs Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Carsten Schatz: "Es ist zu begrüßen, dass endlich auch die CDU einsieht, wie schädlich eine Schuldenbremse für notwendige Zukunftsinvestitionen ist. Angesichts der Klimaveränderungen kann kein Zweifel… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstages erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Anne Helm und Carsten Schatz: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und verhindert werden. Abgeordnete der LINKEN-Fraktionen im Bundestag und den Landtagen… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Anne Helm und Carsten Schatz und der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Berlin Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer: Der 17. Juni 1953 verdient einen bedeutsamen Platz in unserer Gedenkkultur. In diesem Jahr jährt sich der Arbeiteraufstand zum 70. Mal und… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Gemeinsam vertreten wir schon seit vielen Jahren die Position, das Wahlalter in Berlin auf 16 Jahre herabzusetzen und so die Rechte von Jugendlichen zu stärken und ihren Anliegen im Parlament mehr Geltung zu verschaffen. Nachdem… Weiterlesen