Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus
Heute tagt in Schwedt zum dritten Mal die Parlamentarischen Konferenz. Parlamentarier aus Brandenburg und Berlin wollen Probleme der Region gemeinsam angehen, u.a. bei Energie und Mobilität. Weiterlesen
Das Land Berlin hat gegenüber dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall formal sein Interesse bekundet, die Berliner Fernwärme zu übernehmen. Weiterlesen
Seit über 3 Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime statt. Weiterlesen
Zu dem heute vorgelegten Zwischenbericht der Expert*innenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen
Berlin erreicht die Ziele der globalen „Fast Track City"-Initiative zur Beendigung von Aids bis 2030
Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Wohnraum ist keine Ware, sondern gehört als existentielles Gut in öffentliche und gemeinwohlorientierte Hand. Das „Recht auf Wohnen“ ist Teil der Berliner Landesverfassung. Weiterlesen
Heute hat der Senat auf Vorlage von Sozialsenatorin Katja Kipping beschlossen, den Verkaufspreis für das Berliner Sozialticket vom 1. Januar 2023 bis 31. März 2023 von monatlich 27,50 Euro auf 9 Euro zu senken. Weiterlesen
Erklärung der DIE LINKE Fraktionsvorsitzendenkonferenz Weiterlesen