In der Michael-Brückner-Straße neben dem Bürgeramt befindet sich das Zentrum für Demokratie. Es wurde 2004 als Reaktion auf die in den Bezirk verlegte NPD-Zentrale gegründet. Die demokratische Zivilgesellschaft kann in Schöneweide durchaus auf Erfolge zurückblicken: „Das Verschwinden der Nazikneipe Zum Henker und des Szeneladens Hexogen haben die… Weiterlesen

Michael Müller hat sich im Bundesrat bei der Abstimmung zur „Ehe für alle“ enthalten. Es ist grotesk, dass ausgerechnet Berlin der umfassenden Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft keine Stimme gibt. SPD und CDU haben sich selbst in ihrem Koalitionsvertrag darauf verpflichtet, „konsequent die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen,… Weiterlesen

2009-2011 war Berlin mal Spitze. Klar, Berlin ist eigentlich immer Spitze. Mit der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) war das aber wirklich so. In einem zweiten Frühling der Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Tans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*)  und in Auseinandersetzung… Weiterlesen

SPD und CDU haben heute im Ausschuss für Europa-, Bundesangelegenheiten und Medien den Antrag der Oppositionsfraktionen (DS 17/2220) abgelehnt. Darin wird der Senat aufgefordert, im Bundesrat für das Land Berlin seine Stimme zur Wiedereinführung einer effektiven Seenotrettung im Mittelmeer zu erheben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher… Weiterlesen

Zu den Nazi-Schmierereien am Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt erklären Carsten Schatz, MdA, Vorsitzender der LINKEN in Treptow-Köpenick und Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick: Wieder haben Nazis ein Büro eines Abgeordneten in unserem Bezirk beschmiert. Seit vielen Jahren… Weiterlesen