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Nazi-Schmiererei am Büro von Matthias Schmidt (Foto: SPD)

Gegen Nazis stehen Demokratinnen und Demokraten zusammen

Zu den Nazi-Schmierereien am Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt erklären Carsten Schatz, MdA, Vorsitzender der LINKEN in Treptow-Köpenick und Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick:

Wieder haben Nazis ein Büro eines Abgeordneten in unserem Bezirk beschmiert. Seit vielen Jahren reißen diese Vorfälle nicht ab, seien es Bedrohungen, Anschläge, Schmierereien oder Angriffe auf engagierte Antifaschistinnen und Antifaschisten. Jeder Vorfall ist einer zu viel. Jeder Vorfall muss gesellschaftlich geächtet und die Täter ermittelt und bestraft werden. Matthias Schmidt hat unsere Solidarität und wir stimmen ihm zu: Dem Verbotsverfahren gegen die NPD wünschen wir Erfolg. Dazu ist es aber unabdingbar, die V-Leute aus dem NPD-Umfeld zurückzuziehen. Auch der SPD-geführte Berliner Senat muss dazu alles tun, um das erneute Scheitern des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht auszuschließen.

 


in Treptow-Köpenick

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