Schriftliche Anfragen
Um den Senat zu kontrollieren, können Abgeordnete Anfragen stellen. Hier die Anfragen von Carsten Schatz.
Drucksache 17 / 18 489 - Wie viele Personalstellen gab es bei der Berliner Polizei jeweils in den Jahren 2005 – 2015 und wie viele dieser Stellen waren jeweils zum Jahreswechsel besetzt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 911 - Ist es zutreffend, dass Kitagutscheine für Geflüchtete auf wenige Monate befristet und teilweise auch innerhalb einer Familie mit unterschiedlichen Fristen erteilt werden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 854 - Welche Baumaßnahmen sind am Müggelseedamm, am Fürstenwalder Damm, in der Bölschestraße, an der Bahnstrecke und am Bahnhof im Ortsteil Friedrichshagen geplant? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 802 - Nach welchen Kriterien wird ein Verein für steuerliche Zwecke als gemeinnützig eingestuft? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 788 - Wann können Berlinerinnen und Berliner wieder davon ausgehen, ihre gesetzliche Anmeldepflicht zeitnah erfüllen zu können, auf die sich ja offensichtlich auch Dienstleistende verlassen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 573 - Ist die Restaurierung der Uferkannte abgeschlossen? Wie teuer war oder wird diese Maßnahme sein? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 450 - Welche Fälle eines diskriminierenden Umgangs mit Trans*- und Inter*-Personen in Einrichtungen der Berliner Bäderbetriebe sind dem Senat bekannt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 121 - Wie hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche in Treptow-Köpenick im Jahr 2015 entwickelt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 16 825 - Wie ist der Stand der derzeitigen Planung zum denkmalgerechten Wiederaufbau der Löwenbrücke? Weiterlesen
Drucksache 17 / 16 735 - Wann wird der Umbau des Bahnhofs Schöneweide voraussichtlich abgeschlossen sein und gibt es aktuelle Verzögerungen im Bauablauf? Weiterlesen