Schriftliche Anfragen

Drucksache 18 /25 051 - Wie viele Regenbogenfamilien leben nach Einschätzung des Senats in Berlin (sofern verfügbar,bitte genaue Zahlen oder Schätzungen angeben, gern auch im Verhältnis zur Gesamtfamilienzahl in Berlin)? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 674 - Wann wird die verkehrsabhängige Steuerung der LSA Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße umgesetztund damit das Zusatzsignal zum Rechtsabbiegen wieder freigegeben? Weiterlesen

Drucksache 18/24303 - An wie vielen Schulen in Berlin gibt es eine Kontaktperson für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt/ Diversity? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 302 - Welche Kenntnisse besitzt der Senat darüber, dass Gruppen, die den Zeugen Jehovas angehören, in Objekten der BVG u.a. für homofeindliche Inhalte werben? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 167 - Hat am 13. Juli 2020 ein Polizeieinsatz auf der Kurfürstenstraße stattgefunden, bei dem Taschen von Sexarbeitenden mit dem Ziel durchsucht wurden, Kondome als Beweismittel zu finden und wenn ja, warum? Weiterlesen

Drucksache 18/23917 - Wie oft kam es seit Beginn des Jahres 2017 zu Einsätzen der Berliner Polizei an den Räumlichkeiten des „Rad und Tat“ e.V. in Berlin-Neukölln (bitte einzeln auflisten)? Weiterlesen

Drucksache 18 /23 811 - An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Weiterlesen

Drucksache 18/22857 - Hat die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB GmbH) bzw. die Berliner Flughafengesellschaft mbH (BFG mbH) einen Antrag auf die vollständige Befreiung von der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel bei der Oberen Luftfahrtbehörde Berlin Brandenburg (LuBB) bzw. bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr… Weiterlesen

Drucksache 18 /22 754 - Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Weiterlesen

Drucksache 18/22678 - Ist das Grundstück in der Moriz-Seeler-Straße 1 in Berlin-Adlershof, in dem das Theater Adlershof beheimatet ist, inzwischen in das Eigentum des potentiellen Investors Stefan Klinkenberg übergegangen bzw. wurde es ihm in Erbpacht übertragen? Weiterlesen