Schriftliche Anfragen

Drucksache 18 /21 883 - Welche Bahnflächen sind auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick bereits entwidmet, welchewerden im Zuge der Entwicklung des Neuen Stadtquartiers noch zu entwidmen sein, welche Bahnflächen werden gewidmet bleiben? Weiterlesen

Drucksache 18 /21 759 - Ist es der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr möglich, der Flughafengesellschaft Berlin BrandenburgGmbH (FBB GmbH) bzw. der Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG mbH) eine Befreiung von derBetriebspflicht des Flughafens Tegel vor dem 01. April 2021 auszustellen? Weiterlesen

Drucksache 18 /21 225 - In welchen Lagen gibt es bereits konkrete Pläne der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, auf eigenenGrundstücken durch Neubau und/oder Dachaufstockungen nachzuverdichten (bitte adressgenau auflisten)? Weiterlesen

Drucksache 18 /21 151 - Seit wann ist die Firma Beton & Rohrbau 2.0 GmbH an Bau- bzw. Wartungsleistungen am Flughafen Tegel beteiligt? Weiterlesen

Drucksache 18/19914 - An wie vielen Aufsichtsratssitzungen der FBB GmbH nahmen sämtliche Aufsichtsratsmitglieder des Gesellschafters Berlin seit der 17. Wahlperiode des Berliner Abgeordnetenhauses teil (Bitte listen Sie tabellarisch für die jeweiligen Berliner Vertreter*innen die Nummer, das Datum, die Anwesenheit, den Beginn, das Ende, die Dauer… Weiterlesen

Drucksache 18/18703 - Welche Gremien, Sitzungen, Runden, Lenkungskreise, Jour Fixes etc. gibt es am Projekt BER, an denen Vertreter*innender FBB seit 2014 beteiligt waren? Weiterlesen

Drucksache 18/18702 - Wie viele Personen haben die Clearingstelle seit Eröffnung aufgesucht und wie war der Versicherungsstatus dieser Personen? Weiterlesen

Drucksache 18/18701 - Können sowohl Einrichtungen der stationären als auch der ambulanten medizinischen Versorgungsland-schaft Geld des Fonds für die medizinische Versorgung nichtversicherter Patienten in Berlin beantragen? Weiterlesen

Drucksache 18/18182 - Welche Anlagen und Einrichtungen sowie die dafür baurechtlich geforderten brandschutztechnischen Maßnahmen wurden bzw. werden am BER einer übergeordneten Prüfung oder Teilprüfung durch den Übergeordneten Sachverständigen unterzogen (bitte Anlagengruppen nach Bereich, Objekt, Prüfungs-grundlagen und Prüfdatum seit 2012… Weiterlesen

Drucksache 18/18056 - Wann berücksichtigt der Senat von Berlin auf der Grundlage des Urteils des Sächsischen Landesso-zialgerichts vom 23.01.2018, Az. L 4 RS 232/15 ZVW, und des Beschusses des Bundessozialgerichts vom 23.01.2019, Az. B 5 RS 12/18 B, das Bekleidungsgeld als Arbeitsentgelt für die Anspruchsberech-tigten des Sonderversorgungssystems… Weiterlesen