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Schriftliche Anfragen

Um den Senat zu kontrollieren, können Abgeordnete Anfragen stellen. Hier die Anfragen von Carsten Schatz.


Verpflegungsgeld (III) – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13742 vom 21. März 2018

Drucksache 18/15337 - Liegen dem Senat inzwischen die Urteile des Landessozialgerichts Sachsen zur Anerkennung des Verpflegungsgeldes als Arbeitsentgelt im Wortlaut vor? Wenn ja - welche Schlussfolgerungen praktischer Art zieht der Senat aus der gefestigten Rechtsprechung in dieser Angelegenheit? Weiterlesen


Verdrängung im Kosmosviertel

Drucksache 18/14911 - Welchen Programminhalt hat die Förderung des Kosmosviertels im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" und welche Mittel sind bereits wofür verausgabt worden? Weiterlesen


Betriebsprüfungen im Land Berlin

Drucksache 18/14948 - Wie hat sich der Personalstand (in Vollzeitäquivalenten) der Finanzbehörden in den letzten zehn Jahren von 2008 bis 2017 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Notärztliche Versorgung im Ortsteil Rahnsdorf

Drucksache 18 / 14866 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat im Rahmen notärztlicher Einsätze im Ortsteil Rahnsdorf hinsichtlich der erreichten Zeiten von der Absetzunq des Notrufs bis zum Eintreffen am Einsatzort vor? Weiterlesen


Verspätete Starts und Landungen während der Nachtruhe am Flughafen TXL

Drucksache 18/13917 - Wie viele verspätete Starts und Landungen außerhalb der regulären Flugzeiten während des Nachtflugverbots gab es 2017 auf dem Flughafen TXL? Weiterlesen


Vermietung bei der STADT UND LAND in Adlershof

Drucksache 18/13743 - Wie hoch ist das Investitionsvolumen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND in ihren Objekten Otto-Franke-Str. 56-66 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof, mit 98 Wohnungen? Weiterlesen


Verpflegungsgeld (II) – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/12785

Drucksache 18 /13742 - Hat der Senat zur Kenntnis genommen, dass inzwischen auch das Sächsische Landessozialgericht in zwei anberaumten Streitsachen (L 4 RS 226/15 ZVW und L 4 RS 232/15 ZWV) entschieden hat, dass das Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt bei der Berechnung der Altersrente anzusehen ist? Wenn ja, welche... Weiterlesen


Bautätigkeit an der Erpe

Drucksache 18/13598 - Welche Bautätigkeiten haben am Neuenhagener Mühlenfließ (Erpe) Ende 2017 zwischen Wiesengrundbrücke und Mühlenstraße stattgefunden? Weiterlesen


Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 - Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Weiterlesen


Neuer Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Friedrichshagen

Drucksache 18 / 12 936 - Wann werden alle Bauarbeiten, die momentan am Vorplatz des S-Bahnhof Friedrichshagen bestehen, beendet sein, um eine akzeptable Begehung auch mit Fahrrad oder Kinderwagen zu ermöglichen? Weiterlesen


in Treptow-Köpenick

Kontakt

Carsten Schatz im Abgeordnetenhaus

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Fax: 030 - 23 25 25 15
E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

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