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Schriftliche Anfragen

Um den Senat zu kontrollieren, können Abgeordnete Anfragen stellen. Hier die Anfragen von Carsten Schatz.


Flughafen BER (I): Der VW-Neuwagen-Deal am Flughafen BER

Drucksache 18/15996 - Wie viele Neuwagen der Marke VW wurden in den Gebäuden und auf den Flächen des Flughafens BER eingelagert? Weiterlesen


Konten des Landes und der Bezirke bei der Postbank

Drucksache 18/ 15616 - Haben das Land Berlin, seine nachgeordneten Behörden und die Bezirke Konten bei der Postbank? Wenn ja, welche? (Bitte einzeln nach Behörde auflisten.) Weiterlesen


Schulbauoffensive in Treptow-Köpenick

Drucksache 18/ 15494 - Wie wird der zusätzliche Schulplatzbedarf aufgrund der wachsenden Bevölkerung in den Bezirken ermittelt? Weiterlesen


Verpflegungsgeld (III) – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13742 vom 21. März 2018

Drucksache 18/15337 - Liegen dem Senat inzwischen die Urteile des Landessozialgerichts Sachsen zur Anerkennung des Verpflegungsgeldes als Arbeitsentgelt im Wortlaut vor? Wenn ja - welche Schlussfolgerungen praktischer Art zieht der Senat aus der gefestigten Rechtsprechung in dieser Angelegenheit? Weiterlesen


Verdrängung im Kosmosviertel

Drucksache 18/14911 - Welchen Programminhalt hat die Förderung des Kosmosviertels im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" und welche Mittel sind bereits wofür verausgabt worden? Weiterlesen


Betriebsprüfungen im Land Berlin

Drucksache 18/14948 - Wie hat sich der Personalstand (in Vollzeitäquivalenten) der Finanzbehörden in den letzten zehn Jahren von 2008 bis 2017 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Notärztliche Versorgung im Ortsteil Rahnsdorf

Drucksache 18 / 14866 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat im Rahmen notärztlicher Einsätze im Ortsteil Rahnsdorf hinsichtlich der erreichten Zeiten von der Absetzunq des Notrufs bis zum Eintreffen am Einsatzort vor? Weiterlesen


Verspätete Starts und Landungen während der Nachtruhe am Flughafen TXL

Drucksache 18/13917 - Wie viele verspätete Starts und Landungen außerhalb der regulären Flugzeiten während des Nachtflugverbots gab es 2017 auf dem Flughafen TXL? Weiterlesen


Vermietung bei der STADT UND LAND in Adlershof

Drucksache 18/13743 - Wie hoch ist das Investitionsvolumen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND in ihren Objekten Otto-Franke-Str. 56-66 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof, mit 98 Wohnungen? Weiterlesen


Verpflegungsgeld (II) – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/12785

Drucksache 18 /13742 - Hat der Senat zur Kenntnis genommen, dass inzwischen auch das Sächsische Landessozialgericht in zwei anberaumten Streitsachen (L 4 RS 226/15 ZVW und L 4 RS 232/15 ZWV) entschieden hat, dass das Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt bei der Berechnung der Altersrente anzusehen ist? Wenn ja, welche... Weiterlesen


Kontakt

Carsten Schatz im Abgeordnetenhaus

c/o Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Telefon: 030 - 23 25 25 23  
Fax: 030 - 23 25 25 15
E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick

Friedrichshagener Straße 1A
12555 Berlin

Telefon: 030 - 65 94 08 00
Fax: 030 - 65 94 08 01
E-Mail: buergerbuero@carsten-schatz.de

Öffnungszeiten:

  • Montag 10:00 - 14:00 Uhr 
  • Dienstag: 12:00 - 16:00 Uhr 
  • Mittwoch: geschlossen 
  • Donnerstag 10:00 - 14:00 Uhr
  • Freitag 10:00 - 14:00 Uhr         

Bitte tragen Sie beim Betreten des Büros einen Mund-Nasenschutz. Die Anzahl der Besucherinnen und Besucher, die sich gleichzeitig in den Räumen aufhalten darf, ist beschränkt und wird reguliert. Wir bitten um Verständnis.

Sommerferien: Das Bürgerbüro ist bis zum 17.07.2020 geschlossen!                                                                                                                                                          

 

 

Termine:

in Treptow-Köpenick