Schriftliche Anfragen

Um den Senat zu kontrollieren, können Abgeordnete Anfragen stellen. Hier die Anfragen von Carsten Schatz.

Drucksache 18/17968 - Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger halten sich aktuell dauerhaft in Berlin auf? Weiterlesen

Drucksache 18/17425 - Ist dem Senat bekannt, dass alle Bautechnik von der Baustelle Bahnhof Wilhelmshagen abgezogen wurde, wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 18/17175 - Wie viele Nachträge zum Bau des Flughafens BER haben die Firmen an die FBB GmbH seit 2006 jährlich gestellt? Weiterlesen

Verpflegungsgeld (IV)

Drucksache 18/16165 - Ist die Rentenstelle bei der Polizeipräsidentin von Berlin inzwischen beauftragt oder berechtigt worden, bei vorliegenden und bei neu eingehenden Anträgen auf Überprüfung der Entgeltbescheide das Verpflegungsgeld zu berück sichtigen? Wenn ja: seit wann? Wenn nein: warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 18/16 064 - Wann wurde die Insel im Rotsch-Hafen zerstört? Weiterlesen

Drucksache 18/16044 - Gelten sexuelle und geschlechtliche Minderheiten nach Ansicht des Senats als Personengruppen, die gemäß §52 (1) Abgabenordnung (AO) fest abgeschlossen sind oder infolge ihrer Abgrenzung dauernd nur klein sein können und wenn ja, warum? Weiterlesen

Drucksache 18/15997 - An welchen Tagen trat im Zeitraum 2012 bis heute der Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) zusammen? Weiterlesen

Drucksache 18/15996 - Wie viele Neuwagen der Marke VW wurden in den Gebäuden und auf den Flächen des Flughafens BER eingelagert? Weiterlesen

Drucksache 18/ 15616 - Haben das Land Berlin, seine nachgeordneten Behörden und die Bezirke Konten bei der Postbank? Wenn ja, welche? (Bitte einzeln nach Behörde auflisten.) Weiterlesen

Drucksache 18/ 15494 - Wie wird der zusätzliche Schulplatzbedarf aufgrund der wachsenden Bevölkerung in den Bezirken ermittelt? Weiterlesen