Schriftliche Anfragen

Drucksache 18/15337 - Liegen dem Senat inzwischen die Urteile des Landessozialgerichts Sachsen zur Anerkennung des Verpflegungsgeldes als Arbeitsentgelt im Wortlaut vor? Wenn ja - welche Schlussfolgerungen praktischer Art zieht der Senat aus der gefestigten Rechtsprechung in dieser Angelegenheit? Weiterlesen

Drucksache 18/14911 - Welchen Programminhalt hat die Förderung des Kosmosviertels im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" und welche Mittel sind bereits wofür verausgabt worden? Weiterlesen

Drucksache 18/14948 - Wie hat sich der Personalstand (in Vollzeitäquivalenten) der Finanzbehörden in den letzten zehn Jahren von 2008 bis 2017 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18 / 14866 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat im Rahmen notärztlicher Einsätze im Ortsteil Rahnsdorf hinsichtlich der erreichten Zeiten von der Absetzunq des Notrufs bis zum Eintreffen am Einsatzort vor? Weiterlesen

Drucksache 18/13917 - Wie viele verspätete Starts und Landungen außerhalb der regulären Flugzeiten während des Nachtflugverbots gab es 2017 auf dem Flughafen TXL? Weiterlesen

Drucksache 18/13743 - Wie hoch ist das Investitionsvolumen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND in ihren Objekten Otto-Franke-Str. 56-66 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof, mit 98 Wohnungen? Weiterlesen

Drucksache 18 /13742 - Hat der Senat zur Kenntnis genommen, dass inzwischen auch das Sächsische Landessozialgericht in zwei anberaumten Streitsachen (L 4 RS 226/15 ZVW und L 4 RS 232/15 ZWV) entschieden hat, dass das Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt bei der Berechnung der Altersrente anzusehen ist? Wenn ja, welche… Weiterlesen

Drucksache 18/13598 - Welche Bautätigkeiten haben am Neuenhagener Mühlenfließ (Erpe) Ende 2017 zwischen Wiesengrundbrücke und Mühlenstraße stattgefunden? Weiterlesen

Drucksache 18 / 13 045 - Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Weiterlesen

Drucksache 18 / 12 936 - Wann werden alle Bauarbeiten, die momentan am Vorplatz des S-Bahnhof Friedrichshagen bestehen, beendet sein, um eine akzeptable Begehung auch mit Fahrrad oder Kinderwagen zu ermöglichen? Weiterlesen