Treptower Park ungeeignet für Lollapalooza - Verantwortung trägt der Senat

Carsten Schatz, MdA, Vorsitzender DIE LINKE. Treptow-Köpenick, und Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der BVV, zur Genehmigung von Lollapalooza im Treptower Park.

Im vergangenen Jahr gelang es dem Berliner Senat, das weltbekannte Musikfestival Lollapalooza nach Berlin zu holen. In der Freude über den Coup wurde ein Vertrag über drei Jahre für das Veranstaltungsgelände in Tempelhof, also auf dem Vorfeld des ehemaligen Flughafens und in den Hangars abgeschlossen. Da die Veranstaltung auch für die Veranstalterin erfolgreich war, zog sie die Option auch im Jahr 2016 wieder loszulegen. Das war Anfang Oktober 2015, als der Senat bereits mit mehr als 50.000 Geflüchteten in Berlin im laufenden Jahr rechnete, wie er selbst erklärte. So wurde denn auch Ende Oktober die Entscheidung getroffen, in Tempelhof auf dem Vorfeld und in den Hangars Flüchtlinge unterzubringen. Also nachdem die Veranstalterin des Festivals ihre vertragliche Möglichkeit genutzt hatte, auch 2016 wieder dort zu feiern.  

Wer nun denkt, der Senat aus SPD und CDU hätte natürlich sofort die Bezirke gefragt, ob es denn bei ihnen mögliche Alternativflächen gäbe und ob diese denn frei wären, sieht sich enttäuscht.  In einer Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses danach befragt, antwortete Staatsekretär Christian Gaebler (SPD): "...weil hier die Vorstellung herrscht, dass alle Veranstaltungen zentral gemanagt und gesteuert werden, aber dem ist nicht so." Fakt ist, die Veranstalterin musste allein auf die Suche gehen und tat dies auch, um dann den Senat und auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick im Februar 2016 – das sind 15 Wochen nach der Klarheit, dass die Veranstaltung 2016 nicht in Tempelhof stattfinden kann – mit dem Vorschlag, das Festival im Treptower Park zu veranstalten, öffentlich in Zugzwang zu setzen. 

Seitdem wurde protestiert: So wurden über eine Internetseite Unterschriften gesammelt und Bürgervereine aus Alt-Treptow, Plänterwald und Baumschulenweg übten in einem Brief scharfe Kritik. Vor allem zeigten sie sich besorgt, dass das Gartendenkmal Treptower Park, welches gerade für 13 Millionen Euro aus Steuergeldern an vielen Stellen denkmalgerecht saniert wurde, für eine solche Veranstaltung völlig ungeeignet sei. DIE LINKE teilt diese Kritik. Sie hat sich in einem BVV-Antrag deshalb für strenge Auflagen, für den Schutz des Gartendenkmals, für die Abgrenzung des Sowjetischen Ehrenmals vom Festivalgelände und für eine bessere, transparente Informationen der Öffentlichkeit eingesetzt. 

Verantwortung-Pingpong und Entscheidungen in letzter Minute, ohne den Dialog mit der Stadtgesellschaft stärken nicht das Vertrauen in Politik und Verwaltung. Die Vorgänge um Lollapalooza sind eine Illustration des Politikversagens des Senats aus SPD und CDU.