Soziales soll mit Gernot Klemm Chefsache werden

Auf einer Vertreterinnenversammlung hat DIE LINKE personelle Weichen für die Wahl 2016 gestellt. Neben der Spitze der BVV-Liste wurden auch die sechs Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreise im Bezirk nominiert.

LINKE stellt personelle Weichen für die Wahl 2016

Berlin wächst. Nicht in die Breite, sondern in die Höhe. Neue Wohnungen entstehen, ca. 40.-50.000 Menschen wandern jedes Jahr nach Berlin zu.  Auch Treptow-Köpenick profitiert von dieser Zuwanderung. Als größter und grünster Berliner Bezirk, mit den meisten Wasserflächen ist unser Bezirk prädestiniert für Familien und Seniorinnen und Senioren. Zu deren Lebensqualität trägt eine soziale und kulturelle Infrastruktur bei, für die wir als LINKE viele Jahre gestritten haben. Doch der Bezirk ist am Limit angekommen. Der vom Senat verordnete Personalabbau hat unseren Bezirk hart getroffen. Soziale und kulturelle Einrichtungen sind weiter von Abbau und Stagnation bedroht. Wir wollen aber, dass vom Wachstum Berlins alle profitieren, die hier leben. Das braucht eine funktionierende öffentliche Verwaltung, insbesondere Bürgerämter, bezahlbare Wohnungen um die soziale Mischung unserer Kieze zu erhalten, eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur  und den Ausbau der sozialen und kulturellen Infrastruktur, wie Schulen, Bibliotheken, Sport- und Erholungsmöglichkeiten. 

Auf einer Delegiertenversammlung am 28. November bestimmte DIE LINKE das Spitzenpersonal für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl im kommenden Jahr. Angeführt wird die BVV-Liste von Gernot Klemm. Der Bezirksstadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit und zugleich stellvertretende Bezirksbürgermeister soll neuer Chef im Rathaus werden. Klemm will vor allem Handlungsspielräume für den Bezirk wiedergewinnen, den demografischen Wandel als Herausforderung und Chance für Neues annehmen: Treptow-Köpenick kann Vorreiter in Berlin und darüber hinaus werden. Besondere Bedeutung misst er der Integration von Flüchtlingen im Bezirk bei. Deshalb will er als Bezirksbürgermeister die Zuständigkeit für das Sozialamt behalten.

Nach dem Ausscheiden von Ines Feierabend, die zum Jahreswechsel zur Staatssekretärin im Thüringer Sozialministerium ernannt wurde, ist unser Bezirksamt neben dem Spandauer eines von zwei rein männlich besetzten in der Stadt. Diesen Zustand hatten wir bereits bei der Nominierung von Michael Grunst versprochen, mit Ablauf der Wahlperiode zu beenden. Auf Platz zwei der BVV-Liste kandidiert nun Sandra Obermeyer, die bisherige Jugendstadträtin aus Lichtenberg. Die selbstbewusste in Nordrhein-Westfalen geboren Juristin hat Erfahrung in der Berliner Verwaltung. Sie will Ansprechperson vor Ort sein, Anregungen und Beschwerden aufnehmen und verständliche und „anfassbare“ Bezirkspolitik machen.

Wir wollen Gemeinschaft und soziales Engagement ins Zentrum stellen. Engagement, das an vielen Stellen unseres Bezirks bereits geleistet wird, ob in Kiezclubs, in Flüchtlingsheimen, in Vereinen und Initiativen. Engagement, dass wir auch mehr in die Politikentwicklung und Umsetzung einbinden wollen.

Carsten Schatz, MdA
Vorsitzender DIE LINKE. Treptow-Köpenick