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DIE LINKE. Treptow-Köpenick - Ernst Welters

Sechs Direktmandate für die SPD – aber keine Stimme für ein Nachtflugverbot

Rund 30.000 Unterschriften unter das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot erzwangen, dass sich das Berliner Abgeordnetenhaus mit diesem Thema befassen musste. Es gab eine relativ kurze Debatte, bei der Harald Moritz (Grüne) und Harald Wolf (LINKE) Anträge zur Unterstützung dieses Volksbegehrens begründeten.

 

Für die SPD sprach nicht einer der sechs direkt gewählten Abgeordneten aus unserem vom Fluglärm betroffenen Bezirk, sondern jemand aus Lichtenberg. Aber der sprach nicht über die Belastungen durch den Flughafen Schönefeld, sondern über Entlastungen in Tegel. Und ein SPD-Abgeordneter aus Schöneberg philosophierte über Nachtbusse und nächtliche Straßenbahnen.

 

Dann kam die Abstimmung. Laut Protokoll hob sich keine Hand von den SPDAbgeordneten Nolte, Jauch, Schreiber, Haußdörfer, Schaddach und Harant. Auch nicht die CDU-Hände von Korte, Vogel und Czaja, die im Wahlkampf doch soviel versprochen hatten.

 

Unterstützung für die Tausenden aus unserem Bezirk, die das Volksbegehren unterschrieben haben, kam lediglich von Harald Moritz (Grüne) und Uwe Doering (LINKE). Wie muss sich Bürgermeister Igel (SPD) gefühlt haben, der eine Woche noch vorher bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss die Treptow-Köpenicker Position für ein Nachtflugverbot als notwendig begründet hatte und nun keine Unterstützung aus seinem eigenen Laden erfährt.

(Übrigens war er auf Einladung der LINKEN als Sachverständiger im Verkehrsausschuss).

 

Wie glaubwürdig sind die vehementen Resolutions-Einbringer von der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, wenn sie noch nicht einmal in ihrem eigenen Kreisverband bei den führenden Genossen Abgeordneten Zustimmung erhalten?!

 

Selber Tag an einem anderen Ort: Informationsveranstaltung zu Flugrouten mit der Deutschen Flugsicherung. Was die einen zu Recht als Lärmteppich bezeichnen, ist für die anderen ein Flugroutendesign. Der oberste Flugroutendesigner Niebergall von der DSF stellte dar, wie bei bestimmten Windrichtungen der Bezirk überflogen wird.

 

Dabei tauchte die Route 21 auf, die eigentlich als genehmigte Route vom Tisch sein soll. Hierbei geht es um Maschinen, die bei Ostabflug von der Nordbahn nach Westen wollen. Diese bekommen die Möglichkeit, bis zum Nordufer des Müggelsees auf eine Höhe von 1500 m zu steigen, um dann nach Westen abzuknicken und den Bezirk über Friedrichshagen, Hirschgarten (Wahlkreis Harant), Allende-Viertel, Altstadt (Wahlkreis Schreiber), Spindlersfeld (Wahlkreis Schaddach), Obersspree (Wahlkreis Nolte) Adlershof (Wahkreis Hausdörfer) in Richtung Neukölln zu verlassen.

 

Dies ist sicherlich der von den Airlines wirtschaftlich gewünschte schnellste Kurs in den Westen. Da die Maschinen ab einer Höhe von 1500 m feste Flugrouten verlassen und sich in breiten Korridoren bewegen, ist mit einer breiten Streuung zu rechnen. Die Tage der Ruhe sind dann auch dort vorbei.

Rund 30.000 Unterschriften unter das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot erzwangen, dass sich das Berliner Abgeordnetenhaus mit diesem Thema befassen musste. Es gab eine relativ kurze Debatte, bei der Harald Moritz (Grüne) und Harald Wolf (LINKE) Anträge zur Unterstützung dieses Volksbegehrens begründeten.

Für die SPD sprach nicht einer der sechs direkt gewählten Abgeordneten aus unserem vom Fluglärm betroffenen Bezirk, sondern jemand aus Lichtenberg. Aber der sprach nicht über die Belastungen durch den Flughafen Schönefeld, sondern über Entlastungen in Tegel. Und ein SPD-Abgeordneter aus Schöneberg philosophierte über Nachtbusse und nächtliche Straßenbahnen.

Dann kam die Abstimmung. Laut Protokoll hob sich keine Hand von den SPDAbgeordneten Nolte, Jauch, Schreiber, Haußdörfer, Schaddach und Harant. Auch nicht die CDU-Hände von Korte, Vogel und Czaja, die im Wahlkampf doch soviel versprochen hatten.

Unterstützung für die Tausenden aus unserem Bezirk, die das Volksbegehren unterschrieben haben, kam lediglich von Harald Moritz (Grüne) und Uwe Doering (LINKE). Wie muss sich Bürgermeister Igel (SPD) gefühlt haben, der eine Woche noch vorher bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss die Treptow-Köpenicker Position für ein Nachtflugverbot als notwendig begründet hatte und nun keine Unterstützung aus seinem eigenen Laden erfährt.
(Übrigens war er auf Einladung der LINKEN als Sachverständiger im Verkehrsausschuss).

Wie glaubwürdig sind die vehementen Resolutions-Einbringer von der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, wenn sie noch nicht einmal in ihrem eigenen Kreisverband bei den führenden Genossen Abgeordneten Zustimmung erhalten?!

Selber Tag an einem anderen Ort: Informationsveranstaltung zu Flugrouten mit der Deutschen Flugsicherung. Was die einen zu Recht als Lärmteppich bezeichnen, ist für die anderen ein Flugroutendesign. Der oberste Flugroutendesigner Niebergall von der DSF stellte dar, wie bei bestimmten Windrichtungen der Bezirk überflogen wird.

Dabei tauchte die Route 21 auf, die eigentlich als genehmigte Route vom Tisch sein soll. Hierbei geht es um Maschinen, die bei Ostabflug von der Nordbahn nach Westen wollen. Diese bekommen die Möglichkeit, bis zum Nordufer des Müggelsees auf eine Höhe von 1500 m zu steigen, um dann nach Westen abzuknicken und den Bezirk über Friedrichshagen, Hirschgarten (Wahlkreis Harant), Allende-Viertel, Altstadt (Wahlkreis Schreiber), Spindlersfeld (Wahlkreis Schaddach), Obersspree (Wahlkreis Nolte) Adlershof (Wahkreis Hausdörfer) in Richtung Neukölln zu verlassen.

Dies ist sicherlich der von den Airlines wirtschaftlich gewünschte schnellste Kurs in den Westen. Da die Maschinen ab einer Höhe von 1500 m feste Flugrouten verlassen und sich in breiten Korridoren bewegen, ist mit einer breiten Streuung zu rechnen. Die Tage der Ruhe sind dann auch dort vorbei.


in Treptow-Köpenick

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Fax: 030 - 23 25 25 15
E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

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