Harald Wolf schaltet sich ein: DIE LINKE mischt beim RBB-TV-"Duell" per Internet mit

Angesichts der Ignoranz des rbb-Fernsehens gegenüber dem LINKE-Wahlprogramm und dem Spitzenkandidaten Harald Wolf bei den sogenannten Herausfordererduellen erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:

Nach dem willkürlichen Ausschluss der Partei DIE LINKE bei den sogenannten „Duellen“ im rbb-Fernsehen starten wir ein Experiment politischer Kommunikation. Parallel zur Sendung mit Klaus Wowereit und Frank Henkel am 6. September 2011, 20.15 Uhr, schaltet sich LINKE-Spitzenkandidat Harald Wolf, moderiert von Gregor Gysi, im Internet per livestream zu. Zuschauerinnen und Zuschauern werden wir die Möglichkeit bieten, sich im Chat und über Facebook an der Debatte zu beteiligen.

DIE LINKE will den Berlinerinnen und Berlinern, aber auch anderen Interessierten, die Möglichkeit bieten, sich ein eigenes Bild von ihren politischen Positionen zu machen. Wir sehen – entgegen dem rbb – erhebliche Unterschiede in der politischen Programmatik zur Zukunft unserer Stadt nicht nur gegenüber CDU und Grünen, sondern auch gegenüber der SPD. Das betrifft nicht nur die Einschätzung der Wohnungs- und Mietensituation, der Ausstattung von Kitas und Schulen, den Weiterbau der A 100 oder die Ausdehnung des Nachtflugverbots für BER auf die Zeit zwischen 23 und 6 Uhr. DIE LINKE ist die einzige der im Parlament vertretenen Parteien, die sich „ohne Hintertürchen“ für eine demokratische Kontrolle der Energienetze, ein sozial-ökologisches Bürgerstadtwerk, eine Rückübernahme der teilprivatisierten BWB-Anteile und die kommunale Regie über den S-Bahn-Verkehr stark macht. Damit die Stadt reibungslos funktioniert.

Die Zuschauerrinnen und Zuschauer sollen sich selbst ein Bild davon machen können, wer sich in den vergangenen Jahren für Gemeinschaftsschulen, gegen Studiengebühren, für gute Industriearbeitsplätze und gegen „falsche“ Tarifverträge zu Dumpingkonditionen, für Alternativen zu Hartz IV, eine akzeptable tarifliche Perspektive für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, für eine adäquate Ausstattung der Bezirke mit Finanzmitteln, für ein Vergabegesetz mit Mindestlöhnen und ein neues Informationsfreiheitsgesetz eingesetzt hat. DIE LINKE war der Motor einer Koalition, in der oft genug die SPD und der Regierende Bürgermeister in monatelangen Debatten und mit Druck „überzeugt“ werden musste, Dinge zu tun, die die SPD jetzt als ihre eigene politische Leistung reklamiert. DIE LINKE ist das soziale Berlin.

Der RBB ignoriert diese politischen Differenzen und setzt sich damit über seinen Auftrag zur sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung hinweg. Ihm zufolge stünden in der aktuellen Wahlkampfauseinandersetzung die Landesregierung mit SPD und der Partei Die Linke auf der einen, die beiden Oppositionsparteien Grüne und CDU mit unterschiedlichen Konzepten zur Zukunft Berlins auf der anderen Seite. Das ist eine Sichtweise, die die stadtpolitischen Ausgangspunkte der Abgeordnetenhauswahl verzerrt und verdreht. Wir setzen dieser öffentlich-rechtlichen Ignoranz unsere eigene Sendung entgegen, nicht finanziert durch Rundfunkgebühren.

Die Übertragung ins Internet erfolgt aus dem Karl-Liebknecht-Haus. Interessierte und Medienvertreter sind herzlich eingeladen, darüber zu berichten oder auch direkt vor Ort daran teilzunehmen.

Angesichts der Ignoranz des rbb-Fernsehens gegenüber dem LINKE-Wahlprogramm und dem Spitzenkandidaten Harald Wolf bei den sogenannten Herausfordererduellen erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:

Nach dem willkürlichen Ausschluss der Partei DIE LINKE bei den sogenannten „Duellen“ im rbb-Fernsehen starten wir ein Experiment politischer Kommunikation. Parallel zur Sendung mit Klaus Wowereit und Frank Henkel am 6. September 2011, 20.15 Uhr, schaltet sich LINKE-Spitzenkandidat Harald Wolf, moderiert von Gregor Gysi, im Internet per livestream zu. Zuschauerinnen und Zuschauern werden wir die Möglichkeit bieten, sich im Chat und über Facebook an der Debatte zu beteiligen.

DIE LINKE will den Berlinerinnen und Berlinern, aber auch anderen Interessierten, die Möglichkeit bieten, sich ein eigenes Bild von ihren politischen Positionen zu machen. Wir sehen – entgegen dem rbb – erhebliche Unterschiede in der politischen Programmatik zur Zukunft unserer Stadt nicht nur gegenüber CDU und Grünen, sondern auch gegenüber der SPD. Das betrifft nicht nur die Einschätzung der Wohnungs- und Mietensituation, der Ausstattung von Kitas und Schulen, den Weiterbau der A 100 oder die Ausdehnung des Nachtflugverbots für BER auf die Zeit zwischen 23 und 6 Uhr. DIE LINKE ist die einzige der im Parlament vertretenen Parteien, die sich „ohne Hintertürchen“ für eine demokratische Kontrolle der Energienetze, ein sozial-ökologisches Bürgerstadtwerk, eine Rückübernahme der teilprivatisierten BWB-Anteile und die kommunale Regie über den S-Bahn-Verkehr stark macht. Damit die Stadt reibungslos funktioniert.

Die Zuschauerrinnen und Zuschauer sollen sich selbst ein Bild davon machen können, wer sich in den vergangenen Jahren für Gemeinschaftsschulen, gegen Studiengebühren, für gute Industriearbeitsplätze und gegen „falsche“ Tarifverträge zu Dumpingkonditionen, für Alternativen zu Hartz IV, eine akzeptable tarifliche Perspektive für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, für eine adäquate Ausstattung der Bezirke mit Finanzmitteln, für ein Vergabegesetz mit Mindestlöhnen und ein neues Informationsfreiheitsgesetz eingesetzt hat. DIE LINKE war der Motor einer Koalition, in der oft genug die SPD und der Regierende Bürgermeister in monatelangen Debatten und mit Druck „überzeugt“ werden musste, Dinge zu tun, die die SPD jetzt als ihre eigene politische Leistung reklamiert. DIE LINKE ist das soziale Berlin.

Der RBB ignoriert diese politischen Differenzen und setzt sich damit über seinen Auftrag zur sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung hinweg. Ihm zufolge stünden in der aktuellen Wahlkampfauseinandersetzung die Landesregierung mit SPD und der Partei Die Linke auf der einen, die beiden Oppositionsparteien Grüne und CDU mit unterschiedlichen Konzepten zur Zukunft Berlins auf der anderen Seite. Das ist eine Sichtweise, die die stadtpolitischen Ausgangspunkte der Abgeordnetenhauswahl verzerrt und verdreht. Wir setzen dieser öffentlich-rechtlichen Ignoranz unsere eigene Sendung entgegen, nicht finanziert durch Rundfunkgebühren.

Die Übertragung ins Internet erfolgt aus dem Karl-Liebknecht-Haus. Interessierte und Medienvertreter sind herzlich eingeladen, darüber zu berichten oder auch direkt vor Ort daran teilzunehmen.