Köpi-Wagenplatz: Räumung war nicht alternativlos

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes

erklären die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Anne Helm und Carsten Schatz, der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. Berlin Sebastian Koch und die Bezirksvorsitzende von DIE LINKE. Mitte Martha Kleedörfer:

Mit der bevorstehenden Räumung des Köpi-Wagenplatzes fällt ein weiteres langjähriges, alternatives Wohnprojekt dem „Aufwertungs-“ und Renditedruck in Berlin zum Opfer. Der Eigentümer hat vor Gericht einen Räumungstitel erwirkt, der politisch nicht ausgehebelt werden kann. Dennoch ist diese polizeiliche Räumung nicht alternativlos gewesen und wir als LINKE haben alles versucht, um sie zu abzuwenden.

Der Eigentümer hatte die Köpi-Grundstücke über Makler bereits seit einiger Zeit zum Verkauf angeboten. Seit Monaten wurden dazu Verhandlungen durch die links geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, das Bezirksamt Mitte und Vertreter:innen des Köpi-Wagenplatzes mit dem Eigentümer geführt. Lange zeigte sich der Eigentümer bereit, das Grundstück an die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zu verkaufen. Damit hätte der Wagenplatz zwar einen Teil seiner Fläche abgeben müssen, hätte aber als Projekt mit langfristigem Pachtvertrag auf einer Teilfläche gesichert werden können. Damit wäre eine polizeiliche Räumung vom Tisch gewesen. Kaufpreis, Kaufvertrag und Notartermin standen bereits fest. Dann ließ der Eigentümer die Verhandlungen platzen. Der linke Senator für Stadtentwicklung und Wohnen Sebastian Scheel, hat sich persönlich dafür eingesetzt, den Eigentümer zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, leider ohne Ergebnis.

Anstatt einen gemeinsamen Weg für alle Beteiligten zu suchen, will sich der Immobilienkonzern hier offenbar den Wert seines Spekulationsobjektes durch eine Räumung erhöhen lassen. Das zeigt wieder einmal deutlich, dass der Erhalt von Freiräumen in der Stadt und der Kampf gegen Verdrängung auf einer grundsätzlichen Ebene geführt werden muss. Und zwar indem Grundstücke und Häuser in öffentliche Hand gebracht und damit der Spekulation entzogen werden.