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Foto: bengross.de

Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal.

Wir hätten es für richtig gehalten, wenn wir als Berliner Abgeordnete dem Beispiel unserer Brandenburger Kolleg:innen gefolgt wären und die Erhöhung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt hätten. Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist, sich mit den anderen demokratischen Fraktionen, insbesondere denen der SPD und der Grünen auf einen solchen Schritt zu verständigen. 

Wir, die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, haben uns daher einmütig dafür entschieden, diese Diätenerhöhung zu spenden. Mit unserer Spende werden wir insbesondere wohnungslose Menschen sowie Familien, Frauen und Kinder unterstützen, die aufgrund ihrer sozialen Lage besonders hart von den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind.

Sozialrechtsberatung

Wir bieten in unserem Bürgerbüro, für Ihre Probleme und Fragen im Bereich Sozialrecht, eine kostenlose und unverbindliche Rechtsberatung an. Einmal monatlich können Sie sich in einer Sprechstunde von unserem Rechtsanwalt beraten lassen. Die Sprechstunde findet digital in einer Videokonferenz oder ggf. auch telefonisch statt.

Für die Vorbereitung und Planung bitten wir Sie Ihren Beratungsbedarf vorher anzumelden. Ganz einfach unter: 

Telefon: 030 - 65 94 08 00
E-Mail: buergerbuero@carsten-schatz.de

Kontakt

Carsten Schatz im Abgeordnetenhaus

c/o Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Telefon: 030 - 23 25 25 23  
Fax: 030 - 23 25 25 15
E-Mail: schatz@linksfraktion-berlin.de

Bürgerbüro Carsten Schatz in Köpenick

Friedrichshagener Straße 1A
12555 Berlin

Telefon: 030 - 65 94 08 00
Fax: 030 - 65 94 08 01
E-Mail: buergerbuero@carsten-schatz.de

Öffnungszeiten:

  • Montag 11:00 - 15:00 Uhr 
  • Dienstag: 10:00 - 14:00 Uhr 
  • Mittwoch: 11:00 - 15:00 Uhr
  • Donnerstag 11:00 - 15:00 Uhr
  • Freitag 14:00 - 18:00 Uhr

Termine:

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Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal.

Wir hätten es für richtig gehalten, wenn wir als Berliner Abgeordnete dem Beispiel unserer Brandenburger Kolleg:innen gefolgt wären und die Erhöhung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt hätten. Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist, sich mit den anderen demokratischen Fraktionen, insbesondere denen der SPD und der Grünen auf einen solchen Schritt zu verständigen. 

Wir, die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, haben uns daher einmütig dafür entschieden, diese Diätenerhöhung zu spenden. Mit unserer Spende werden wir insbesondere wohnungslose Menschen sowie Familien, Frauen und Kinder unterstützen, die aufgrund ihrer sozialen Lage besonders hart von den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind.

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