Städtepartnerschaft Berlins mit Windhuk
Drucksache 17 / 15 059 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Windhuk?
Drucksache 17 / 15 059
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)
vom 28. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Dezember 2014) und Antwort
Städtepartnerschaft Berlins mit Windhuk
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Windhuk?
Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Windhuk ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in mehreren Themenfeldern, sowohl auf politischer, kultureller als auch zivilgesellschaftlicher Ebene. Mit der Beendigung der Tätigkeit der lottofinanzierten p.art.ners gGmbH, die sich dem kulturellen Austausch mit Windhuk widmete, im Jahr 2012 ist die Zahl der Projekte im kulturellen Bereich stark zurückgegangen. Die Zusammenarbeit im Bereich erneuerbarer Energien und die Kooperationen zwischen Universitäten sind in den letzten zwei Jahren neu entstanden.
2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Windhuk?
Zu 2.: Es wird auf die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind.
3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Windhuk über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?
Zu 3.: Es besteht eine langjährige Kooperation mit der Deutsch-Namibischen Gesellschaft. Die Senatskanzlei unterstützt die Arbeit der Gesellschaft. Eine Gesamtübersicht der Veranstaltungen der Deutsch-Namibischen Gesellschaft ist als Anlage beigefügt.
4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?
Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen.
5. Wie plant der Senat das bevorstehende 15jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Windhuk zu begehen?
Zu 5.: Jubiläen wurden bisher begangen, wenn sich der Abschluss eines Partnerschaftsvertrages zum zehnten, zwanzigsten oder fünfundzwanzigsten Mal jährte. An dieser Praxis soll festgehalten werden. Im nächsten Jahr sind eine Foto-Ausstellung zur Namibischen Unabhängigkeit, eine kleine Filmreihe Windhuker Filmemacherinnen/Filmemacher und eine gemeinsame Veranstaltung mit der namibischen Botschaft geplant.
6. Welche Schulpartnerschaften existieren zwischen Berlin und Windhuk (bitte auflisten)?
Zu 6.: Schulpartnerschaften werden nicht mehr von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft systematisch erfasst, da dies seit dem Schulgesetz 2004 in die Eigenverantwortung der Schulen fällt und eine Mitteilungspflicht der Schulen nicht besteht. Aus früheren Projekten ist bekannt, dass folgende Schulen Kontakte zu Schulen in Windhuk hatten: Albert Einstein Gymnasium, Bettina von Arnim Schule, Bertha von Suttner Gymnasium, Freie Waldorfschule Berlin Südost, Georg Friedrich Händel Gymnasium, Nikolaus August Otto Schule, Sancta Maria Schule und die Carl Zeiss Oberschule.
7. Welche Aktivitäten entfaltet das Projekt RhinoCops im Rahmen der Städtepartnerschaft?
Zu 7.: Die letzte hier bekannte Aktivität war eine Benefizaktion anlässlich des 10jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums.
8. Wie bewertet der Senat das Engagement der Berlin Wasser International in Windhuk im Rahmen der Städtepartnerschaft?
Zu 8.: Das Engagement der Berlin Wasser in 2001 war ein Beispiel für eine sehr gute Kooperation zwischen den Institutionen der beiden Partnerstädte.
9. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?
Zu 9.: In 2011 wurden 3.038 € für eine Baumpflanzung, in 2012 wurde das Konzert einer Windhuker Musikgruppe mit 951,€ bezuschusst und in 2013 fielen 268 € für die Bewirtung einer Besuchergruppe aus Windhuk an.
Die Arbeit der p.art.ners gGmbH wurde aus Lottomitteln im Zeitraum von 2007 bis 2012 mit insgesamt 530.000 € bezuschusst.
10.Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Istanbul?
Zu 10.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Dies ist auch aufgrund der großen geografischen Entfernung und der geringen Größe der Stadt nicht der Fall.
Berlin, den 10. Dezember 2014
Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dez. 2014)
