Städtepartnerschaft Berlins mit Warschau
Drucksache 17 / 14 827 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Warschau?
Drucksache 17 / 14 827
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)
vom 27. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Oktober 2014) und Antwort
Städtepartnerschaft Berlins mit Warschau
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Warschau?
Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Warschau ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich, intensiv und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene. Die geographische Nähe und langjährige Amtszeit der Warschauer Stadtpräsidentin und des Regierenden Bürgermeisters von Berlin haben diese sehr rege und selbstverständliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen gefördert.
2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Warschau?
Zu 2.: Es wird auf die Website http://www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der zahlreiche Projekte bis 2011 verzeichnet sind. Da die Referentenstelle für Ostmitteleuropa eine gewisse Zeit vakant war, haben in den Jahren 2012/ 2013 nur wenige Projekte stattgefunden. Seit der Wiederbesetzung der Stelle zum Oktober 2013 wurden die Aktivitäten zwischen Warschau und Berlin wieder stark intensiviert (siehe Anlage 1).
3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Warschau über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?
Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Warschau und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.
4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?
Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist die Stärkung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zwischen Berlin und Warschau. Hierzu findet im Dezember 2014 zum zweiten Mal in diesem Jahr im Berliner Rathaus ein Netzwerktreffen Berliner Organisationen statt, die mit Warschau und Polen intensiv zusammenarbeiten. Diese Netzwerktreffen haben drei zentrale Funktionen – zum einen Kompetenzvermittlung und Stärkung der Initiativen, zum zweiten sollen Räume für den Austausch über deutsch-polnische aktuelle Fragen geschaffen und drittens die Vernetzung innerhalb Berlins gestärkt werden. Ziel ist eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen dem Land Berlin und der sehr gut aufgestellten Zivilgesellschaft in Berlin, die über enge Kontakte nach Warschau und Polen verfügt.
Ein weiterer Schwerpunkt ist eine immer selbstverständlichere und enge Zusammenarbeit zwischen dem Land Berlin, der Stadt Warschau und der Woiwodschaft Masowien. Hierzu gehören der Informationsund Expertise-Austausch auf Arbeitsebene, die gegenseitige Einladung und Beteiligung an thematischen Beratungen und Konferenzen und die Teilnahme und Mitwirkung an für Berlin und Warschau zentralen Veranstaltungen (z.B. Gedenkveranstaltungen, Konferenzen).
Mittelfristig ist es ein Ziel, die bilateralen Städtepartnerschafts-Beziehungen noch stärker untereinander zu vernetzen. Eine Reihe von Städtepartnerschaften Berlins haben untereinander auch Städtepartnerschaftsabkommen. Gerade auf dem Weg zu einer stärkeren Europäisierung der Zusammenarbeit soll dieses Potential noch ausgebaut werden.
5. Welche Planungen hat der Senat für das 2016 anstehende 25. Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Warschau?
Zu 5.: Die intensiveren Vorbereitungen für das Jubiläum beginnen Anfang 2015. Erste Vorüberlegungen haben im Rahmen der Teilnahme des Chefs der Senatskanzlei an den Gedenkveranstaltungen zum Warschauer Aufstand (31.7./1.8.2014) stattgefunden.
6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Landeshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?
Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 124.580,96 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Warschau und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 2034,50 € und im Jahr 2013 wurden nur 186 € ausgegeben. Der vergleichsweise hohe finanzielle Aufwand im Jahr 2011 entstand, da in diesem Jahr das 20-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft begangen wurde. Im Rahmen des Jubiläums wurde u.a. eine Ausstellung in Warschau und Berlin eröffnet, gab es zahlreiche Konzerte in beiden Städten und fand in Berlin ein Polnischer Weihnachtsmarkt statt. Die Warschauer Stadtpräsidentin besuchte Berlin und der Regierende Bürgermeister nahm an den Feierlichkeiten in Warschau teil.
7. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen?
Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Der Bezirk Treptow-Köpenick hat eine Partnerschaft mit WarschauMokotów, außerdem gibt es neun weitere Partnerschaften mit Polen auf Bezirksebene. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, findet auch eine Kooperation mit den Bezirken statt. Konkret hat es z.B. Beratungen bei der Vorbereitung eines Partnerschaftsjubiläums des Bezirks Pankow mit seiner polnischen Partnerstadt gegeben, ebenso eine Einbeziehung des Landes Berlin in Aktivitäten zwischen Treptow-Köpenick und Warschau-Mokotów.
Berlin, den 11. November 2014
Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Nov. 2014)
