Städtepartnerschaft Berlins mit Prag

Drucksache 17 / 15 061 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Prag?

Drucksache 17 / 15 061

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

vom 28. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Dezember 2014) und Antwort

Städtepartnerschaft Berlins mit Prag

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Prag?

Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Prag ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen haben im letzten Jahr deutlich wieder an Intensität zugenommen und sind freundschaftlich und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in vielen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene. Die geographische Nähe und guten Zugverbindungen fördern diese rege und wachsende Zusammenarbeit auf allen Ebenen.

2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Prag?

Zu 2.: Es wird auf die Website

www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/

verwiesen, auf der viele Projekte bis 2011 verzeichnet sind. Da die Referentenstelle für Ostmitteleuropa eine gewisse Zeit vakant war, haben in den Jahren 2012/ 2013 weniger Projekte stattgefunden. Seit der Wiederbesetzung der Stelle zum Oktober 2013 wurden die Aktivitäten zwischen Prag und Berlin wieder intensiviert. Im Jahr 2014 kamen allein vier Delegationen vom Prager Magistrat zu thematischen Gesprächen nach Berlin und es fanden viele Aktivitäten statt (siehe Anlage 1).

3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Prag über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?

Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Prag und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.

4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?

Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen. Im nächsten Jahr wird das 20jährige Jubiläum zwischen Prag und Berlin im Zentrum der Aktivitäten stehen.

Ein grundsätzlicher Schwerpunkt der Arbeit ist die Stärkung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zwischen Berlin und Prag. Hierzu luden die Senatskanzlei und das Tschechische Zentrum im Dezember 2014 Berliner und Prager Organisationen zu einem deutsch-tschechischen Netzwerktreffen ein. Diese Netzwerktreffen haben drei zentrale Funktionen – zum einen Kompetenzvermittlung und Stärkung der Initiativen, zum zweiten werden Räume für den Austausch über deutsch-tschechische aktuelle Fragen geschaffen und drittens die Vernetzung innerhalb Berlins gestärkt. Ziel ist eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen dem Land Berlin und der gut aufgestellten Zivilgesellschaft in Berlin, die über enge Kontakte nach Prag und Tschechien verfügt. Insgesamt muss außerdem die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Tschechischen Zentrum Berlin, dem Goethe-Institut Prag und dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds hervorgehoben werden, die die Aktivitäten zwischen Berlin und Prag auf unterschiedliche Weise stärken und fördern.

Ein weiterer Schwerpunkt ist eine immer selbstverständlichere und enge Zusammenarbeit zwischen dem Land Berlin und der Stadt Prag. Hierzu gehören der Informationsund Expertise-Austausch auf Arbeitsebene, die gegenseitige Einladung und Beteiligung an thematischen Beratungen und Konferenzen und die Teilnahme und Mitwirkung an für Berlin und Prag zentralen Veranstaltungen.

Mittelfristig ist es ein Ziel, die bilateralen Städtepartnerschafts-Beziehungen noch stärker untereinander zu vernetzen. Eine Reihe von Städtepartnerschaften Berlins haben untereinander auch Städtepartnerschaftsabkommen. Gerade auf dem Weg zu einer stärkeren Europäisierung der Zusammenarbeit soll dieses Potential noch ausgebaut werden.

5. Wie plant der Senat, das bevorstehende 15jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Prag zu begehen?

Zu 5.: Im Sommer 2015 jährt sich zum 20. Mal der Abschluss des Städtepartnerschaftsabkommens. Mit der Unterzeichnung der „Gemeinsamen Erklärung“ zur Zusammenarbeit zwischen Berlin und Prag durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin und den Primátor der Hauptstadt Prag am 10. Juni 1995 und der Einweihung des Comenius-Gartens in Berlin-Neukölln, dessen Schirmherren beide Stadtoberhäupter sind, wurde die Partnerschaft begründet.

Seit Sommer 2014 wird mit vielen Partnern in Berlin und Prag das Jubiläum im nächsten Jahr vorbereitet. Einen thematischen Schwerpunkt werden Fragen von Stadtentwicklung und Mobilität bilden.

Eine zentrale Veranstaltung wird die „Wiedereinweihung“ des renovierten Böhmischen Dorfes in Rixdorf am 10. Juni 2015 unter Beteiligung von Prager und Berliner Vertreterinnen und Vertretern darstellen. Um diesen Termin herum plant die Stadt Prag ihre „Prager Tage in Berlin“. Hierzu werden u.a. Konzerte und Theateraufführungen von Prager Kulturschaffenden gehören.

Eröffnet wird das Jubiläum am 12. Januar 2015 mit einem klassischen Konzert im Berliner Rathaus, veranstaltet zusammen mit dem Prag – Berlin Festival. Außerdem beteiligt sich Berlin an einer Ausstellung zu Berliner Baugruppen, die im Februar in der Galerie Kvalitar in Prag eröffnet wird. Hierzu soll es auch eine thematische Informationsreise für Prager Institutionen nach Berlin geben. Am 26. Februar 2015 findet ein Abend zur Kulturhauptstadt Pilsen im Berliner Rathaus statt – zwar steht hier nicht Prag, aber die Berlin-tschechische Zusammenarbeit im Mittelpunkt. Im März wird die Senatskanzlei gemeinsam mit dem Tschechischen Zentrum die Ausstellung „Jiří Kovanda against the rest of the World“ eröffnen.

Eine zentrale Veranstaltung von Berlin in Prag ist für Herbst 2015 in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geplant. Hier sollen u.a. bei einer thematischen Konferenz zu Fragen von Stadtentwicklung und Mobilität Prager und Berliner Akteure ins Gespräch gebracht werden. Außerdem finden im Laufe des Jahres 2015 einige Veranstaltungen zu Jan Hus statt, dessen Todesjahr sich im Juli 2015 zum 600. Mal jährt.

Das durchgeführte Netzwerktreffen im Dezember 2014 hat außerdem noch zur Entwicklung weiterer Projekte beigetragen. Es ist ein weiteres Netzwerktreffen für 2015 geplant, um mittelund langfristig die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten zwischen den beiden Städten zu stärken. Alle geplanten Aktivitäten werden auf einer Homepage bekannt gemacht.

6. Welche Schulpartnerschaften existieren zwischen Berlin und Prag (bitte auflisten)?

Zu 6.: Schulpartnerschaften werden von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW) nicht mehr systematisch erfasst, da dies seit Inkrafttreten des Schulgesetzes 2004 in die Eigenverantwortung der Schulen fällt und eine Mitteilungspflicht gegenüber SenBJW nicht mehr besteht.

Erwähnenswert ist aber z.B. die Partnerschaft zwischen der Ernst-Litfaß-Schule für Druckund Medientechnik aus Berlin mit der Střední škola polygrafická Praha (Mittelschule für Druck Prag). Bei dieser langjährigen Partnerschaft erstellen Berliner und Prager Auszubildende innerhalb eines dreiwöchigen Aufenthaltes in der jeweils anderen Stadt ein Medienprodukt. Die Berufsschule für Bildende Kunst und Gestaltung Berlin arbeitet z.B. mit der Prager Galeria Godot zusammen und ermöglicht deutschen Auszubildenen die Vorbereitung einer Ausstellung im Rahmen eines Praktikums in Prag.

7. Welche Kooperationen gibt es zwischen den Partnerstädten Berlin und Prag im Rahmen der EU?

Zu 7.: Die Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung koordiniert ein dreijähriges (2013-2015) deutsch-tschechisch-dänisch-österreichisches EUProgramm „TriNet Global“. Dieses Programm vernetzt Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, verbessert das Wissen über Entwicklungszusammenarbeit und regt Kooperationen an. Partner ist die Ökumenische Akademie Prag.

8. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Landeshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?

Zu 8.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 2.172,46 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Prag und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 3.143,25 € und im Jahr 2013 wurde auf Grund der vakanten Stelle kein Geld ausgegeben.

9. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Berliner Bezirke, wie z.B. Neukölln haben eigene Partnerschaftsbeziehungen zu Prager Bezirken, Neukölln begeht parallel im kommenden Jahr das 10jährige Jubiläum seiner Partnerschaft zum Fünften Bezirk von Prag. Gibt es Planungen für gemeinsame Aktivitäten?

Zu 9.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, findet auch eine Kooperation mit den Bezirken statt. In Berlin hat bislang nur der Bezirk Neukölln eine Partnerschaft mit Prag 5. Die Planungen zur Jubiläumsveranstaltung im Böhmischen Dorf im Juni 2015 finden unter Einbeziehung von unterschiedlichen Akteuren aus dem Bezirk Neukölln statt. Neukölln wird damit eine zentrale Rolle bei den Jubiläumsveranstaltungen einnehmen.

Berlin, den 10. Dezember 2014

Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dez. 2014)