Städtepartnerschaft Berlins mit Paris

Drucksache 17 / 14 781 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Paris?

Drucksache 17 / 14 781

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

vom 21. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2014) und Antwort

Städtepartnerschaft Berlins mit Paris

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Paris?

Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Paris ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind sehr freundschaftlich, intensiv und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene.

2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Paris?

Zu 2.: Die Aufzählung von einzelnen Projekten in einem Zeitraum von vier Jahren würde den Rahmen dieser Beantwortung sprengen. Es wird auf die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind.

3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Paris und Berlin über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?

Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Paris und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.

4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?

Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen.

5. 2017 wird die Städtepartnerschaft zwischen Paris und Berlin 30 Jahre alt. Existieren bereits Überlegungen zum Jubiläum?

Zu 5.: Sicher wird es analog zu den Feierlichkeiten aus Anlass des 25-jährigen Jubiläums im Jahr 2012 diverse Veranstaltungen geben. Die Planungen dazu werden aber frühestens zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017 konkretisiert.

6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Landeshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?

Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 1.858,85 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Paris und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 266.985,39 €, im Jahr 2013 wurden 5.045,59 € ausgegeben. Der vergleichsweise hohe finanzielle Aufwand im Jahr 2012 entstand, da in diesem Jahr das 25- jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft stattfand. Im Rahmen des Jubiläums fanden „Berlin Days“ in Paris statt (Illumination des Pariser Rathauses mit begleitendem Bürgerfest), ein Tanzworkshop für Jugendliche in Kooperation mit dem Radialsystem, diverse Empfänge sowie eine Reise des Regierenden Bürgermeisters nach Paris.

7. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen?

Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Vereine und Institutionen werden regelmäßig in Partnerschaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Kooperation bei Städtepartnerschaften kaum möglich.

Berlin, den 05. November 2014

Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014)