Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta

Drucksache 17 / 14 920 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Jakarta?

Drucksache 17 / 14 920

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

vom 11. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2014) und Antwort

Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Jakarta?

Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Jakarta ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich und konstruktiv.

2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Jakarta?

Zu 2.: Es wird auf die chronologische Projektliste 2010-2014 (Anlage) sowie die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind.

3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Jakarta über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?

Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Jakarta und Berlin, die vom Senat unterstützt werden, finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.

4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?

Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen. Da in Jakarta seit diesem Jahr Haushaltsmittel erst unmittelbar vor Beginn eines Quartals bewilligt werden, erschwert diese Situation auch eine langfristige Projektplanung.

5. Mit welchen Aktivitäten ist das 20. Jubiläum der Partnerschaft zwischen Berlin und Jakarta in diesem Jahr begangen worden oder wird noch begangen?

Zu 5.: Vom 7. bis zum 13. November fand anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft das Jakarta-Berlin-Festival 2014 in Berlin mit zahlreichen Veranstaltungen aus den Bereichen Musik, Tanz und Design statt. Zudem wurde ein Food-Festival veranstaltet.

6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?

Zu 7.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 13.174,14 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Jakarta und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 3.263,35 € und im Jahr 2013 wurden 164,30 € ausgegeben.

Für die Organisation des „Jakarta-Berlin-Arts-Festival“ im Juli 2011 stellte die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB) dem Verein Berliner Literarische Aktion e. V. über die vorgenannten Beträge hinaus 150.000,00 € zur Verfügung.

8. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen?

Zu 8.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Vereine und Institutionen werden regelmäßig in Partnerschaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Kooperation kaum möglich.

Berlin, den 20. November 2014

Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Nov. 2014)