Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles

Drucksache 17 / 14 780 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Los Angeles?

Drucksache 17 / 14 780

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

vom 21. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2014) und Antwort

Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Los Angeles?

Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Los Angeles ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen währen schon sehr lange, sind freundschaftlich und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen unterschiedlichen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene.

2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Los Angeles?

Zu 2.: Für die einzelnen Projekte wird auf die Website www.berlin.de/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind.

Von der Berliner Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten – wird jährlich in Kooperation mit dem Art Center College of Design (ACCD) in Pasadena/Los Angeles ein Kulturaustausch-Stipendium Bildende Kunst vergeben. Das Stipendium ermöglicht 12-monatige Aufenthalte (jeweils von September bis Ende August Folgejahr) als Visiting Artist in Residence im Fachbereich Graduate Studies/ Art am renommierten Art Center College of Design.

3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Los Angeles über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?

Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Berlin und Los Angeles, die vom Senat unterstützt werden, finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.

4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?

Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen. Der Austausch zwischen den Feuerwehrleuten in beiden Städten soll fortgesetzt werden und es sind mehrere Kulturprojekte in Planung.

5. 2017 wird die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Los Angeles ein halbes Jahrhundert bestehen. Existieren bereits Überlegungen zum Jubiläum?

Zu 5.: Gemeinsam mit Kooperationspartnern aus der Partnerstadt Los Angeles, insbesondere mit Sister Cities of Los Angeles (der Präsident von Sister Cities of Los Angeles, Inc., Councilmember 4th District, Tom LaBonge, engagiert sich seit Jahren für die städtepartnerschaftlichen Kontakte zu Berlin) und dem Berlin Sister City Committee wurden erste Projektideen ausgetauscht. In Berlin wurden mit der Villa Aurora, dem Medienboard Berlin-Brandenburg, der Checkpoint Charlie Stiftung und weiteren sowie der Botschaft der Vereinigten Staaten erste Gespräche geführt. Die Planungen dazu werden aber frühestens zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017 konkretisiert.

6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Landeshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?

Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 2.671,89 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Los Angeles und Berlin ausgegeben, im Jahr 2013 wurden 5.660,48 € ausgegeben.

Die Ausstellung „Pacific Standard Time. Kunst in Los Angeles 1945 - 1980“ im Martin-Gropius-Bau in Berlin vom 15. März bis 10. Juni 2012 wurde mit einer Zuwendung in Höhe von € 100.000,00 aus Mitteln des Hauptstadtkulturfonds gefördert.

7. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen?

Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Vereine und Institutionen werden regelmäßig in Partnerschaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Kooperation kaum möglich.

Berlin, den 06. November 2014

Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014)