NOVILLA (II)

Drucksache 17 / 13 316 - Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

Drucksache 17 / 13 316

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)

vom 27. Februar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. März 2014) und Antwort

NOVILLA (II)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Ist dem Senat das Nutzungskonzept NOVILLA für das Grundstück Hasselwerderstraße 22 in Niederschöneweide bekannt und wie bewertet der Senat dieses?

Zu 1.: Dem Senat ist eine Unterlage („NOVILLA“) bekannt, die die Moving Poets Berlin GmbH dem Liegenschaftsfonds am 11.02.2014 in Vorbereitung der 151. Sitzung des Steuerungsausschusses am 12.02.2014 zugesandt hat. Eine abschließende Bewertung ist im Hinblick auf die verschiedenen zu beteiligenden Dienststellen des Landes Berlin noch nicht erfolgt.

2. Ist der Senat bereit, im Liegenschaftsfonds auf den Abschluss eines Erbbaupachtvertrages mit den Initiatoren von NOVILLA hinzuwirken?

Zu 2.: Zu dieser Frage wird auf die Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 13.02.2014 über NOVILLA, Drucksache 17/13 227 verwiesen.

3. Ist der Senat ungeachtet dessen aufgeschlossen für eine befristete Zwischennutzung des Objekts durch die Initiatoren von NOVILLA, die ihr bisheriges Objekt im Bruno-Bürgel-Weg 23-37 im Mai diesen Jahres aufgeben müssen?

Zu 3.: Das Objekt befindet sich im Vermögen des Bezirks Treptow-Köpenick und wird derzeit durch einen anderen Nutzer teilweise belegt. Eine abschließende Bewertung über eine Zwischennutzung durch die Initiatoren von NOVILLA ist noch nicht entschieden; auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

4. Wie bewertet der Senat den baulichen Zustand der „Hasselwerder-Villa“?

Zu4.: Der bauliche Zustand des Gebäudes wird durch den Bezirk allgemein als gut eingeschätzt.

Berlin, den 20. März 2014

In Vertretung

Dr. Margaretha Sudhof

Senatsverwaltung für Finanzen

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mrz.2014)

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