Reden im Abgeordnetenhaus
Die Reden von Carsten Schatz im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin im Protokoll.
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit… Weiterlesen
Die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und die Linksfraktion haben aus Anlass des Europatages für die heutige Sitzung beantragt, eine Aktuelle Stunde zur Lage in der Europäischen Union und zur Berliner Politik in Europa zu führen, übrigens so wie wir es in unserem Koalitionsvertrag angekündigt haben. Weiterlesen
Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen
Sie kommen hier wenige Monate, nachdem die CDU nicht mehr im Senat sitzt, mit einem Antrag an, der nicht einer gewissen Komik entbehrt. Weiterlesen
Der Gesetzentwurf, der hier vorgelegt worden ist, kam im Herbst letzten Jahres, und wenn das im Ausschuss für Arbeit nach sechs Monaten Untätigkeit des Ausschusses nicht gezogen worden wäre, würden wir wahrscheinlich auch heute nicht darüber beraten. Weiterlesen
Fragestunde - Welches Sicherheitskonzept hat der Senat für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte angesichts der Anschläge, die wir in Marzahn-Hellersdorf, aber gestern auch in Altglienicke gesehen haben? Weiterlesen
Wie will der Senat die anstehende Obdachlosigkeit der Flüchtlinge verhindern, die in wenigen Tagen die Ferienwohnungen, in denen sie untergebracht wurden, verlassen müssen, weil dann die Übergangsregelung für das Zweckentfremdungsverbot ausläuft? Weiterlesen
CETA liegt vor, 1 600 Seiten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Die ganze Zeit ist in den Debatten gesagt worden, wir werden inhaltlich diskutieren, wenn es vorliegt. Nun haben Sie keinen Grund mehr, es liegt vor, wir können inhaltlich diskutieren. Ich will hören, warum die Koalition heute diesem Freihandelsabkommen zustimmen möchte. Weiterlesen
Wie will der Senat den Widerspruch zwischen der einerseits in der Presse wiedergegebenen Aussage der Senatssprecherin, dass die Senatskanzlei für den Abgeordneten Müller nicht zuständig sei, und andererseits der Tatsache der Bezahlung der Kosten eines Rechtsstreites zunutzen des Abgeordneten Müller aus dem Budget der Senatskanzlei auflösen? Weiterlesen
Welche Berliner Bundesratsmitglieder werden wann diesen Leseraum nutzen, die Dokumente lesen und das Parlament wie darüber informieren? Weiterlesen