Zur heutigen Vertagung der Kenntnisnahme und Entscheidung über den Vorschlag des Finanzsenators zur Höhe der Mittelzuweisung an die Bezirke durch die Koalition im Hauptausschuss erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer: Weiterlesen

Der rot-rote Senat hat 2006 das Straßenausbaubeitragsgesetz eingeführt. Ein Grund war damals Berlins Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf finanzielle Unterstützung durch den Bund und die anderen Länder. Da bis auf Baden-Württemberg alle Bundesländer solche Gebühren erheben, waren die Erfolgsaussichten ohne ein entsprechendes Gesetz gering.… Weiterlesen

Ob in Schöneberg bei einer symbolischen Straßenumbenennung oder Veranstaltungen im Wahlkreis: Dies Wochenende gibt es viele Orte an denen ich gerne gleichzeitig sein möchte. Weiterlesen

In New York beginnt heute die wichtige Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/Aids. Für die Deutsche AIDS-Hilfe sind Vorstandsmitglied Carsten Schatz und Geschäftsführerin Silke Klumb mit der deutschen Delegation nach New York gereist. Weiterlesen

Juni Ausgabe: Seite 1: Bürgerforen und Politiker vor Ort: Harald Wolf und Carsten Schatz Seite 2: Raumvergabe an Parteien löst hitzige Debatte aus Seite 3: Bürgermedaillen für engagiertes Ehrenamt Seite 4: „Ihr tut ja nichts …“ Seite 6: Die Uferbahn wird weiterfahren!!! Seite 7: Dank an Mitwirkende der Maifeiern Weiterlesen