Auf einer Gemeinsamen Pressekonferenz stellten heute die Vertreter der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung unter dem Titel Berliner Konsens vor. In dieser haben sich alle Parteien zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen rechtsextremistische und rechtspopulistische Parteien im Wahlkampf verständigt. An der… Weiterlesen

Am Samstag, den 25.06.2011 findet in Berlin der 33. Christopher Street Day statt. Der CSD hat dieses Jahr das Motto "Fairplay für Vielfalt". Die Demonstration beginnt um 12:30 Uhr auf dem Kurfürstendamm und führt dann zum Brandenburger Tor. Die Linke.Queer ist am Berliner CSD natürlich wie jedes Jahr mitbeteiligt. Unser Paradefahrzeug hat die… Weiterlesen

Zur heutigen Vertagung der Kenntnisnahme und Entscheidung über den Vorschlag des Finanzsenators zur Höhe der Mittelzuweisung an die Bezirke durch die Koalition im Hauptausschuss erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer: Weiterlesen

Der rot-rote Senat hat 2006 das Straßenausbaubeitragsgesetz eingeführt. Ein Grund war damals Berlins Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf finanzielle Unterstützung durch den Bund und die anderen Länder. Da bis auf Baden-Württemberg alle Bundesländer solche Gebühren erheben, waren die Erfolgsaussichten ohne ein entsprechendes Gesetz gering.… Weiterlesen

Ob in Schöneberg bei einer symbolischen Straßenumbenennung oder Veranstaltungen im Wahlkreis: Dies Wochenende gibt es viele Orte an denen ich gerne gleichzeitig sein möchte. Weiterlesen