Schriftliche Anfragen

Um den Senat zu kontrollieren, können Abgeordnete Anfragen stellen. Hier die Anfragen von Carsten Schatz.

Drucksache 17 / 15 417 - Aus welchen Gründen hält der Senat an seiner Auffassung fest, der Abriss der Gebäude Beermannstr. 20 und 22 sei kurzfristig erforderlich? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 296 - Was unternimmt der Senat konkret, um sich „weiterhin“ auf Bundesebene für die Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen aufgrund von §175 StGB a.F. Verurteilten einzusetzen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 298 - Wie wird der Senat den Beschluss des Abgeordnetenhauses zur „Wiedereinrichtung eines Magnus-Hirschfeld-Instituts“ vom 15. Januar 2015 umsetzen? Welche einzelnen Schritte sind hierfür erforderlich und welcher Zeitplan ist dafür vorgesehen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 297 - Auf welche Art und Weise wird der Senat die Verstetigung der Arbeit des Koordinierungsgremiums „Geschichte von Lesben, Schwulen und transgeschlechtlichen Menschen erforschen und dokumentieren“ zukünftig unterstützen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 160 - Was unternimmt der Senat konkret, um das Diversity-Prinzip in Altenhilfe und Pflegediensten gemäß dem Beschluss des Abgeordnetenhauses „zu vertiefen und weiter auszubauen“? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 063 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Buenos Aires? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 062 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt London? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 061 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Prag? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 060 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Tokio? Weiterlesen

Drucksache 17 / 15 059 - Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Windhuk? Weiterlesen