Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus

Sebastian Scheel hat die Linksfraktion Berlin in der heutigen Fraktionssitzung darüber informiert, dass er sein Mandat als Abgeordneter aus persönlichen Gründen niederlegt. Weiterlesen

Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes Weiterlesen

Um die vielen Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Wahlen am 26. September in Berlin aufzuklären und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, schlägt die Linkfraktion vor, eine Kommission aus unabhängigen Expert:innen einzusetzen. Weiterlesen

Anlässlich des 20. Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon bei Washington am 11. September 2001 erklären Klaus Lederer, Spitzenkandidat DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin, sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm… Weiterlesen

Genossenschaften sind nicht von Vergesellschaftung betroffen Weiterlesen

Zur schleppenden Berliner Impfkampagne erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Um endlich aus dem Pandemiemodus herauszukommen und alle Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wenigstens für Geimpfte und Genesene (2G) aufheben zu können, muss es unser gemeinsames Ziel sein, bis spätestens Ende Oktober… Weiterlesen

Zu dem Ergebnis ihrer schriftlichen Anfrage bezüglich des Polizeieinsatzes im Schöneberger Regenbogenkiez am Abend der CSD-Parade am 24. Juli Weiterlesen

Durchseuchungsstrategie an Schulen und Kitas verhindern. Weiterlesen