Pressemitteilungen aus dem Abgeordnetenhaus

In der Nacht vom 6. zum 7. April 2022 ist das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park geschändet worden. Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Senats über die Einberufung einer Expert:innen-kommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen zur Umsetzung des Volksentscheids zur „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen

Das am 21. März gefeierte Newroz-Fest ist ein Frühlings- beziehungsweise Neujahrsfest und wird von mehr als 300 Millionen Menschen insbesondere im Mittleren Osten, Kurdistan und im Kaukasus seit mehr als 3000 Jahren gefeiert. Weiterlesen

Zur heute im Bundestag beschlossenen Novelle des Infektionsschutzgesetzes Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin Weiterlesen

Vergangene Nacht haben gegen 3:20 Uhr Unbekannte einen Brandanschlag auf die Lomonossow-Schule in Marzahn verübt. Am Eingang der Turnhalle sind teils massive Schäden entstanden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Weiterlesen

Die Mitglieder der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich dafür ausgesprochen, den Nettobetrag der Diätenerhöhung für das Jahr 2022 in Höhe von rund 26.000 Euro an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. (SkF Berlin) zu spenden. Weiterlesen

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen

Angesichts der rasant ansteigenden Zahl an Infektionen mit der Omikronvariante des Coronavirus unter Schülerinnen und Schülern erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der 11 Berliner Bezirkselternausschussvorsitzenden, die Schüler:innen sowie deren… Weiterlesen