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Nachtroute über Blankenfelde Mahlow

In der Spontanen Fragestunde in der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus schlägt Carsten Schatz dem Senat vor, sich gemeinsam mit der Brandenburger Landesregierung in der Flughafengesellschaft für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr einzusetzen.

36. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses

Spontane Fragestunde

Aus dem Wortprotokoll

Präsident Ralf Wieland: Dann kommen wir zur Fraktion Die Linke. Herr Kollege Schatz hat das Wort. – Bitte schön! Nachtroute über Blankenfelde Mahlow

Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank! – Auch eine Frage an Herrn Senator Müller: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in der letzten Woche die Nachtroute über Blankenfelde-Mahlow für rechtswidrig erklärt. Wie nimmt der Senat Einfluss auf die notwendige Neuplanung dieser Flugrouten?

Präsident Ralf Wieland: Herr Senator! Bitte schön!

Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt): Das wird über die Lärmschutzkommission weiterbegleitet. Insofern sind wir mittelbar auch daran beteiligt, aber nicht über einen direkten Einfluss, den wir an der Stelle ausüben.

Präsident Ralf Wieland: Eine Nachfrage vom Kollegen Schatz? – Bitte schön!

Carsten Schatz (LINKE): Wäre nicht eine mögliche Alternative, der Initiative des Mitgesellschafters Brandenburg zu folgen und auf Nachtflüge zwischen 22 und 6 Uhr generell zu verzichten?

[Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und den PIRATEN]

Präsident Ralf Wieland: Herr Senator! Bitte schön!

Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt): Ich glaube, dazu kennen Sie auch die bekannten Positionen. Ich glaube, das ist miteinander ausgetragen und entschieden worden.

Präsident Ralf Wieland: Vielen Dank!


in Treptow-Köpenick

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