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Nachtroute über Blankenfelde Mahlow

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in der letzten Woche die Nachtroute über Blankenfelde-Mahlow für rechtswidrig erklärt. Wie nimmt der Senat Einfluss auf die notwendige Neuplanung dieser Flugrouten?

36. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses
Spontane Fragestunde

Aus dem Wortprotokoll

Präsident Ralf Wieland:

Dann kommen wir zur Fraktion Die Linke. Herr Kollege Schatz hat das Wort. – Bitte schön!

Nachtroute über Blankenfelde Mahlow

Carsten Schatz (LINKE):

Vielen Dank! – Auch eine Frage an Herrn Senator Müller: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in der letzten Woche die Nachtroute über Blankenfelde-Mahlow für rechtswidrig erklärt. Wie nimmt der Senat Einfluss auf die notwendige Neuplanung dieser Flugrouten?

Präsident Ralf Wieland:

Herr Senator! Bitte schön!

Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt):

Das wird über die Lärmschutzkommission weiterbegleitet. Insofern sind wir mittelbar auch daran beteiligt, aber nicht über einen direkten Einfluss, den wir an der Stelle ausüben.

Präsident Ralf Wieland:

Eine Nachfrage vom Kollegen Schatz? – Bitte schön!

Carsten Schatz (LINKE):

Wäre nicht eine mögliche Alternative, der Initiative des Mitgesellschafters Brandenburg zu folgen und auf Nachtflüge zwischen 22 und 6 Uhr generell zu verzichten?

[Beifall bei der LINKEN –
Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN
und den PIRATEN]

Präsident Ralf Wieland:

Herr Senator! Bitte schön!

Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt):

Ich glaube, dazu kennen Sie auch die bekannten Positionen. Ich glaube, das ist miteinander ausgetragen und entschieden worden.

Präsident Ralf Wieland:

Vielen Dank!


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