Nachtroute über Blankenfelde Mahlow
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in der letzten Woche die Nachtroute über Blankenfelde-Mahlow für rechtswidrig erklärt. Wie nimmt der Senat Einfluss auf die notwendige Neuplanung dieser Flugrouten?
36. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses
Spontane Fragestunde
Aus dem Wortprotokoll
Präsident Ralf Wieland:
Dann kommen wir zur Fraktion Die Linke. Herr Kollege Schatz hat das Wort. – Bitte schön!
Nachtroute über Blankenfelde Mahlow
Vielen Dank! – Auch eine Frage an Herrn Senator Müller: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in der letzten Woche die Nachtroute über Blankenfelde-Mahlow für rechtswidrig erklärt. Wie nimmt der Senat Einfluss auf die notwendige Neuplanung dieser Flugrouten?
Präsident Ralf Wieland:
Herr Senator! Bitte schön!
Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt):
Das wird über die Lärmschutzkommission weiterbegleitet. Insofern sind wir mittelbar auch daran beteiligt, aber nicht über einen direkten Einfluss, den wir an der Stelle ausüben.
Präsident Ralf Wieland:
Eine Nachfrage vom Kollegen Schatz? – Bitte schön!
Wäre nicht eine mögliche Alternative, der Initiative des Mitgesellschafters Brandenburg zu folgen und auf Nachtflüge zwischen 22 und 6 Uhr generell zu verzichten?
[Beifall bei der LINKEN –
Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN
und den PIRATEN]
Präsident Ralf Wieland:
Herr Senator! Bitte schön!
Bürgermeister Michael Müller (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt):
Ich glaube, dazu kennen Sie auch die bekannten Positionen. Ich glaube, das ist miteinander ausgetragen und entschieden worden.
Präsident Ralf Wieland:
Vielen Dank!
