Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid
Drucksache 17 / 14 779 - Gab es Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft und wenn welche und wie bewertet der Senat diese.
Drucksache 17 / 14 779
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)
vom 21. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2014) und Antwort
Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Madrid?
Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Madrid ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene.
2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Madrid?
Zu 2.: Die Aufzählung von einzelnen Projekten in einem Zeitraum von vier Jahren würde den Rahmen dieser Beantwortung sprengen. Es wird auf die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind.
3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Madrid und Berlin über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden?
Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Madrid und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt.
4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017?
Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abgeschlossen. Eine Architekturausstellung und weitere Kulturprojekte sind angedacht.
5. Spielt der Zuzug von Spanierinnen und Spaniern nach Berlin in den letzten Jahren eine Rolle bei den Planungen zur Städtepartnerschaft? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
Zu 5.: Der Senat arbeitet bei den städtepartnerschaftlichen Projekten stets eng mit der Botschaft von Spanien zusammen. Ein weiterer Kooperationspartner ist das spanische Kulturinstitut „Instituto Cervantes“. Es ist spürbar, dass Veranstaltungen im Rahmen der Städtepartnerschaft von vielen zugezogenen Spanierinnen und Spaniern besucht werden, eine gezielte Einzelansprache dieser Mitbürgerinnen und Mitbürger ist allerdings nicht möglich.
6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Landeshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet?
Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 6.480,20 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Madrid und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 1.468,96 € und im Jahr 2013 wurden 86.505,84 € ausgegeben. Der vergleichsweise hohe finanzielle Aufwand im Jahr 2013 entstand, da in diesem Jahr das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft stattfand. Im Rahmen des Jubiläums fanden eine Flamencoshow, eine Architekturausstellung und diverse Veranstaltungen sowie eine Reise des Regierenden Bürgermeisters nach Madrid statt.
7. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Bereichen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen?
Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berührungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Vereine und Institutionen werden regelmäßig in Partnerschaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Kooperation kaum möglich.
Berlin, den 05. November 2014
Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014)
