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Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Koalition versprochen, verleihen wir der alten ISV aus den Jahren 2009/2011 neuen Schwung. Wir machen das mit einer inhaltlichen Erweite­rung, die auch im Titel sichtbar wird. Geschlechtliche Vielfalt wird mehr Raum einnehmen.

Gemeinsam mit den lesbischen, schwulen, bi-, trans*- und inter*-Communities der Stadt wird der Senat einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan erarbeiten, der die IGSV in eine dauerhafte Struktur der Akzeptanzarbeit für LSBTIQ* in Berlin überführt. Gelingen kann dies nur mit einer breiten Beteiligung an Diskussionsprozessen und wenn möglichst viele Gruppen, Vereine und Aktivist*innen ihre Interessen auf den Tisch legen.

Dazu möchten wir schon jetzt einladen. Ob Antidiskriminierungsarbeit, Gewaltprävention oder Akzeptanzarbeit im Bildungs- und Jugendbereich, ob LSBTIQ*-Geflüchtete oder trans*- und inter*-Aktivist*innen: Alle Themen und alle Perspektiven sollen in den Maßnahmenplan einfließen, damit wir effektiv in breiten gesellschaftlichen Bündnissen gegen Homo- und Trans*feindlichkeit vorgehen und die Akzeptanzarbeit für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt auf den Weg bringen können.

Nicht nur während der Berliner Pride-Weeks gilt: Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt sind wichtige Bausteine für eine offene und vielfältige Stadt. Wir alle müssen Homo- und Trans*feindlichkeit jeden Tag und überall entschieden entgegentreten.

Antrag (DS 18/1220): www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1220.pdf


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