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Fraktion Die Linke. im Abgeordnetenhaus von Berlin

Bildung macht Schule

Bilanz 2006 – 2011

 

Gebührenfrei – von der Kita bis zur Hochschule

 

Das ist einmalig für eine Millionenstadt in Deutschland: Alle Kinder ab dem dritten Lebensjahr können in Berlin eine Kita besuchen, ohne dass die Eltern dafür zahlen müssen. Und alle Kinder bekommen für 23 Euro im Monat ein warmes Mittagessen.

 

Immer mehr Eltern wissen, wie gut es ist, dass ihre Kinder gemeinsam und spielerisch lernen – noch vor dem ersten Schultag. Beste Bildung von Anfang an und für alle – von der Kita über die Schule bis zum Beruf – dafür haben wir uns in dieser Wahlperiode stark gemacht. Berlin hat mit seinem hervorragenden Angebot an Kitaplätzen die Nase vorn. Das lässt sich das Land etwas kosten. Mehr als andere Bundesländer. Ein Kraftakt für das hochverschuldete Berlin. Nicht selten argwöhnisch beäugt von anderen, die solche »Ausstattungsvorsprünge« nicht tolerieren wollen.

 

Wenn heute in einigen Bezirken schon wieder Kita-Plätze fehlen, sehen wir uns darin bestätigt, kein Sparen an dieser Stelle zuzulassen. Denn für die Fraktion DIE LINKE ist klar: Bildungsausgaben sind Investitionen in die Zukunft. Was in der Bildung von Anfang an versäumt wird, ist oft nicht mehr aufzuholen. Wer hier spart, zahlt in der Zukunft drauf. Bildungserfolg darf nicht vom sozialen Hintergrund und dem Geld der Eltern abhängen. Deshalb ist in Berlin Bildung von der Kita bis zur Uni gebührenfrei.

Bilanz 2006 – 2011

Gebührenfrei – von der Kita bis zur Hochschule

Das ist einmalig für eine Millionenstadt in Deutschland: Alle Kinder ab dem dritten Lebensjahr können in Berlin eine Kita besuchen, ohne dass die Eltern dafür zahlen müssen. Und alle Kinder bekommen für 23 Euro im Monat ein warmes Mittagessen.

Immer mehr Eltern wissen, wie gut es ist, dass ihre Kinder gemeinsam und spielerisch lernen – noch vor dem ersten Schultag. Beste Bildung von Anfang an und für alle – von der Kita über die Schule bis zum Beruf – dafür haben wir uns in dieser Wahlperiode stark gemacht. Berlin hat mit seinem hervorragenden Angebot an Kitaplätzen die Nase vorn. Das lässt sich das Land etwas kosten. Mehr als andere Bundesländer. Ein Kraftakt für das hochverschuldete Berlin. Nicht selten argwöhnisch beäugt von anderen, die solche »Ausstattungsvorsprünge« nicht tolerieren wollen.

Wenn heute in einigen Bezirken schon wieder Kita-Plätze fehlen, sehen wir uns darin bestätigt, kein Sparen an dieser Stelle zuzulassen. Denn für die Fraktion DIE LINKE ist klar: Bildungsausgaben sind Investitionen in die Zukunft. Was in der Bildung von Anfang an versäumt wird, ist oft nicht mehr aufzuholen. Wer hier spart, zahlt in der Zukunft drauf. Bildungserfolg darf nicht vom sozialen Hintergrund und dem Geld der Eltern abhängen. Deshalb ist in Berlin Bildung von der Kita bis zur Uni gebührenfrei.

Kitaplatz ist gutes Recht


Wir fi nden, dass jedes Kind das gute Recht hat, ausreichend gefördert zu werden. Unabhängig davon, ob die Eltern arbeiten, in Ausbildung sind oder Arbeit suchen. Egal, ob sie arm oder reich sind. Chancengleichheit beginnt für uns genau hier.

Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass seit Anfang 2011 alle Kinder in den letzten beiden Jahren vor der Einschulung einen Anspruch darauf haben, täglich sieben Stunden in die Kita zu gehen statt wie zuvor fünf. Ab 2013 gilt das für alle Kinder ab drei Jahren.
Eltern müssen dafür keinen Bedarf mehr nachweisen. Die Linksfraktion wird weiter dafür streiten, dass der Kitabesuch künftig für alle Kinder ohne weitere Prüfung auch am Nachmittag möglich wird.

Alle Berliner Kinder, ob sie in die Kita gehen oder nicht, müssen mit vier Jahren einen Sprach-Test durchlaufen. Wenn festgestellt wird, dass das Kind Förderung braucht, muss diese ein Jahr vor Schulbeginn auch wahrgenommen werden.

Vielfalt durch freie Wahl

In Berlin haben die Eltern die Möglichkeit, aus einer vielfältigen Kita-Landschaft genau das Richtige für ihre Kinder auszuwählen: Zwei Drittel der Plätze werden von freien gemeinnützigen Trägern wie Kirchen, Verbänden und Vereinen angeboten. Ein Drittel ist und bleibt auch künftig in kommunaler Hand – darauf hat die Linksfraktion Wert gelegt, und das wollen wir sichern. Ein fl ächendeckendes und verlässliches öffentliches Angebot kann und muss für alle Träger Maßstäbe setzen.

Beste Bildung von Anfang an


Kitazeit ist Bildungszeit. Bildung ist nicht nur Schule. Das klingt inzwischen so normal. Seit DIE LINKE in Berlin mitregiert, hat sich hier viel getan: Die Kitas sind heute anerkannte Bildungseinrichtungen. Gesetzlich verbrieft.

Bildung, Erziehung und Betreuung gehören für uns untrennbar zusammen. Deshalb haben wir in Berlin ein für alle Kitas verbindliches Bildungsprogramm und ein Sprachlerntagebuch eingeführt. Ein Qualitätsinstitut begleitet die Kitas und prüft regelmäßig, ob sie die Bildungsstandards einhalten.

Dass dafür genügend gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher ausreichend Zeit, Mittel und Räume brauchen, ist klar. Das Volksbegehren »Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin« hat da 2009 angesetzt. Rot-Rot hat die Forderungen ernst genommen und sich gesetzlich verpfl ichtet, sie stufenweise ab 2010 umzusetzen. So wird die Ausstattung der Kitas verbessert und es werden zusätzlich Erzieherinnen und Erzieher eingestellt, die dann mehr Zeit für die Kinder haben.

Länger gemeinsam lernen

Rot-Rot hat bei den Schulen endlich eine entscheidende Strukturreform durchgesetzt und die unzeitgemäßen Hauptschulen abgeschafft, die immer mehr Restschule von Ausgegrenzten wurden. Zusammen mit der Reformierung der Grundschulen ist das die größte Schulreform in der jüngeren Geschichte Berlins.

Das war und ist im Schulalltag nicht immer leicht – für die Kinder und Eltern wie für Lehrerinnen und Lehrer. Aber es lohnt sich: Mit der neuen Integrierten Sekundarschule werden Kinder besser gefördert. Sie ist deutlich besser ausgestattet als das Gymnasium und führt gleichwertig zum Abitur. Jedes Kind kann sich dort auch zu einem späteren Zeitpunkt noch für das Abitur entscheiden und hat dafür im Unterschied zum Gymnasium 13 oder 12 Schuljahre Zeit. Für die Fraktion DIE LINKE ein wichtiger Schritt hin zu einer Schule, in der alle gemeinsam lernen.

Flexibler Schulstart

Wir fi nden es richtig, den Schulanfang flexibel, individuell und gleitend zu gestalten. Jahrgangsübergreifendes Lernen ist dafür ein vernünftiges Konzept, das personell und inhaltlich abgesichert sein muss. In Berlin sind altersgemischte Lerngruppen in den ersten beiden Schuljahren inzwischen an den meisten Grundschulen eingeführt. Das Lernen in diesen Gruppen birgt viele Chancen. Jüngere lernen von Älteren, Bessere helfen denen, die Nachholbedarf haben. Davon profitieren alle.

Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, diese Chancen stärker zu nutzen. Dazu gehören Bedingungen, die es Lehrerinnen und Lehrern ermöglichen, sich besser auf das einzelne Kind einzustellen.

Wir wissen, dass die Grundschulen auch dafür besser ausgestattet werden müssen. Das bleibt eine wichtige Aufgabe der nächsten Jahre. Wir unterstützen das Volksbegehren „Grundschule“ dabei, insbesondere die noch bestehende Lücke für ein altersgerechtes Ganztagsangebot in der 5. und 6. Klasse zu schließen.

Mittag muss sein


Jedes Kind, das in Berlin ganztags die Grundschule besucht, kann seit 2008 für 23 Euro im Monat zu Mittag essen. Das Land zahlt 17 Euro dazu. Insgesamt stehen dafür fast 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Besonders bedürftigte Familien können Zuschüsse aus einem Härtefallfonds bekommen.

Die Fraktion DIE LINKE hat durchgesetzt, dass die Schulen selbst entscheiden, wann und für wen sie den Fonds einsetzen. Denn sie kennen ihre Kinder am besten. So können sie zeitweise Kosten unkompliziert übernehmen, unabhängig vom Hartz-IV-Bezug. Ein »Starterpaket« im Wert von 30 Euro zum Schulanfang sichert außerdem, dass alle mit den nötigen Heften und Stiften die erste Klasse beginnen können. Auch darauf hat die Linksfraktion in der Koalition gedrängt.

Erfolgsmodell Gemeinschaftsschule

Zu Beginn der Legislaturperiode oft abschätzig als »Lieblingskind der Linken« bezeichnet, ist die Gemeinschaftsschule heute Motor der Berliner Schulreform und weit über das Land hinaus zum Modell geworden. Darauf sind wir stolz. Ein Förderfonds von insgesamt 22 Millionen Euro für die Jahre 2008 bis 2011 bildete die finanzielle Grundlage.

In den Gemeinschaftsschulen werden die Kinder nicht nach Leistung sortiert, sondern alle lernen von der Einschulung bis zum Mittleren Schulabschluss oder zum Abitur gemeinsam und werden individuell gefördert. Eine auf Abschlüsse bezogene Differenzierung findet nicht statt, und der Wechsel nach der Grundschule entfällt. Immer mehr Eltern finden das richtig.

Im laufenden Schuljahr haben sich bereits 24 Schulen zu insgesamt 17 Gemeinschaftsschulprojekten vereinigt. Im nächsten werden es 20 Projekte sein. Wir wollen die Schulen ermuntern, sich genau für diese Schulform zu entscheiden.
In allen Berliner Bezirken gibt es inzwischen Gemeinschaftsschulen.

Außer in Reinickendorf. Dort wollen die Hannah-Höch-Grundschule und die Greenwich-Sekundarschule im Märkischen Viertel zur Gemeinschaftsschule fusionieren. Das hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung im Februar 2011 mit ihrer CDU-Mehrheit verhindert. Gegen Lehrerinnen und Lehrer, gegen Eltern und Schülerinnen und Schüler beider Schulen.

Lehrer besser bezahlt

Berlins Schulen brauchen gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, die gern hier arbeiten und die gut bezahlt werden. Wir haben deshalb 2009 beschlossen, Junglehrern mit dem Schuljahr 2009/2010 eine Gehaltszulage von 1.200 Euro zu zahlen. Aber auch alle anderen angestellten Lehrerinnen und Lehrer erhalten seither das Gehalt der bisher höchsten Erfahrungsstufe.

Daran will die Linksfraktion festhalten und dies in tarifl ichem Rahmen sichern. Die Fraktion DIE LINKE bleibt dabei: Lehrerinnen und Lehrer als pädagogische Fachkräfte sollen nicht verbeamtet werden.

Ausgebildet für die Praxis


In Berlin können heute fast alle jungen Menschen nach der Schule eine schulische oder betriebliche Ausbildung, zumindest aber eine Berufsvorbereitung wahrnehmen. Schon an den Integrierten Sekundarschulen schnuppern Schülerinnen und Schüler in den beruflichen Alltag: Duales Lernen – Einsicht in Betriebe und Werkstätten, verknüpft mit dem Lernen im Klassenzimmer – schärft den Blick für die spätere Berufsorientierung.

Wir finden: Wer Fachkräftemangel beklagt, muss auch bereit sein, selbst für den eigenen Fachkräfte-Nachwuchs zu sorgen. Ohne also die Betriebe dafür aus der Pfl icht zu entlassen, streiten wir weiter für eine qualifi zierte Aus- und Weiterbildung für alle und jenseits von Rollenklischees.

Magnet für Studierende

Berlin ist aus vielerlei Gründen die beliebteste Universitätsstadt Deutschlands. Hier gibt es keine Studiengebühren, hier erhalten Studierende, die ihren Wohnsitz in der Stadt nehmen,ein Begrüßungsgeld, hier haben Frauen gute Chancen in der Wissenschaft.
Berlin hat in den letzten Jahren überdurchschnittlich viele Studienanfängerplätze geschaffen und ist auf den doppelten Abiturjahrgang gut vorbereitet. Die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes schafft die Voraussetzungen für die weitere Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre und erleichert den Zugang zum Studium ohne Abitur.

Unis können sicher planen

Unsere Hochschulen brauchen Planungssicherheit. Die Hochschulverträge, die das Land mit den Hochschulen abschließt – seit Neuestem auch für die Charité – sind dafür ein wichtiges Instrument. Die Linksfraktion will sie nun auch im Hochschulgesetz verankern.

In den 90er Jahren hatte der Diepgen-Senat umgerechnet fast 500 Millionen Euro bei den Unis eingespart. Technische und Freie Universität verloren die Hälfte ihrer Professoren. Rot-Rot hat jetzt die Trendumkehr geschafft: Die Hochschulen bekommen seit 2010 jährlich rund 950 Millionen Euro. Das ist mit 3,5 Prozent die größte Steigerung im Haushalt.

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Fax: 030 - 65 94 08 01
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