Frohes Newroz-Fest! Newroz pîroz be!

, Anne Helm, Ferat Koçak

Das am 21. März gefeierte Newroz-Fest ist ein Frühlings- beziehungsweise Neujahrsfest und wird von mehr als 300 Millionen Menschen insbesondere im Mittleren Osten, Kurdistan und im Kaukasus seit mehr als 3000 Jahren gefeiert.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz sowie der Sprecher für Antifaschistische Politik und Klimapolitik der Linksfraktion Berlin Ferat Koçak:

„Wir wünschen allen Berlinerinnen und Berlinern, die es feiern, und allen Kurdinnen und Kurden weltweit, ein frohes Newroz-Fest. Auch in diesem Jahr ist das Newroz-Fest, das ein freudiger Anlass sein sollte, dadurch getrübt, dass in vielen der Herkunftsregionen noch immer kriegerische Auseinandersetzungen, Terror und Unterdrückung an der Tagesordnung sind.

In der Türkei dauert die brutale Unterdrückung der demokratischen und kurdischen Opposition unvermindert an. Diese gipfelte im Versuch, die Demokratische Partei der Völker (HDP) zu verbieten, das Verbotsverfahren läuft derzeit. Selbst innerhalb Deutschlands werden kurdische Aktivist:innen, auch aus der Linkspartei, mithin durch den türkischen Geheimdienst und die rechtsextremen Grauen Wölfe ausgespäht und bedroht. Wir stehen nach wie vor solidarisch an der Seite aller demokratischen Kräfte in der Türkei, der inhaftierten Oppositionspolitiker:innen und Journalist:innen, zu denen auch zahlreiche deutsche Staatsbürger:innen gehören. Die Bundesregierung muss verhindern, dass es weitere Abschiebungen von HDP-Aktivist:innen in die Türkei gibt und die kurdische Bewegung muss in Deutschland endlich entkriminalisiert werden. Die Erdoğan-AKP-Regierung geht aber nicht nur gegen Kurd:innen und  Demokrat:innen innerhalb der Türkei vor, sondern hält seit nunmehr vier Jahren mit verbündeten islamistischen Milizen auch Afrin im Nordwesten von Syrien besetzt. Erst vor einigen Wochen gab es erneut Berichte über Angriffe der türkischen Armee in Nordsyrien. Die neue Bundesregierung ist in der Pflicht, dieses Vorgehen der Erdoğan-AKP-Regierung klar zu verurteilen und gegenüber der Türkei auf die Gewährleistung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zu drängen.

DIE LINKE hat sich immer für die Rechte der Kurdinnen und Kurden, sowohl in ihren Herkunftsländern, als auch in der Bundesrepublik stark gemacht. So setzen wir uns in der Bundesrepublik und in Berlin dafür ein, dass die Muttersprache und die Kultur von Kurdinnen und Kultur anerkannt und gefördert werden.“