https://www.carsten-schatz.de/ de Carsten Schatz (MdA) Tue, 22 Sep 2026 11:55:52 +0200 Tue, 22 Sep 2026 11:55:52 +0200 TYPO3 News news-111664 Mon, 13 Apr 2026 17:25:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/DruckSachen/d19-3124.pdf Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Carsten SchatzSenioren news-112888 Tue, 17 Feb 2026 12:37:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/DruckSachen/d19-2974.pdf Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Carsten SchatzKlaus LedererGesundheitQueer news-108080 Tue, 13 May 2025 10:20:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/DruckSachen/d19-2430.pdf Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen uf Annahme einer Entschließung Carsten SchatzKlaus LedererQueerRechtsextremismus news-93840 Wed, 08 Feb 2023 13:57:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0869.pdf Drucksache 19/0869 - Der Senat wird aufgefordert, die für den sozialen Zusammenhalt bedeutsame Arbeit der Berliner Stadtteilzentren auszuweiten und pro Bezirk ein weiteres Stadtteilzentrum zu schaffen. Anne HelmCarsten SchatzDemokratie und BürgerbeteiligungKinder, Jugend und FamilieSozialpolitikStadtentwicklung news-93836 Tue, 07 Feb 2023 13:48:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0864.pdf Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion der FDP Anne HelmCarsten SchatzDemokratie und Bürgerbeteiligung news-91286 Wed, 31 Aug 2022 15:50:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0481.pdf Drucksache 19/0481 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Fraktion der FDP Demokratie und BürgerbeteiligungAnne HelmCarsten Schatz news-88160 Wed, 16 Mar 2022 19:03:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/portala/vorgang/V-356266 Drucksache 19/0241 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion der FDP EuropaFlüchtlingspolitikAnne HelmCarsten Schatz news-84784 Wed, 15 Sep 2021 16:45:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-4179.pdf Drucksache 18/4179 - Das Abgeordnetenhaus von Berlin unterstützt die Forderungen der Beschäftigten der Tochter- unternehmen von Vivantes und Charité, ihre Unternehmen schrittweise in die gleichen tariflichen Regelungen zu führen, die bei den Mutterunternehmen Anwendung finden. GesundheitAnne HelmCarsten Schatz news-84780 Tue, 31 Aug 2021 16:31:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-4100.pdf Drucksache 18/4100 - Berlin wird, entsprechend der Resolution des Europaparlaments vom 11. März 2021, zum Frei- und Schutzraum für LSBTIQ*. QueerCarsten Schatz news-82290 Thu, 20 May 2021 14:44:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3736.pdf Drucksache 18/3736 - Das Abgeordnetenhaus von Berlin steht solidarisch an der Seite Israels und bekennt sich zu Israels Existenz- und Selbstverteidigungsrecht. Antisemitische Hasstiraden gegen Israel und Jüdinnen und Juden, die den Terror der Hamas unterstützen, wie bei Demonstrationen amletzten Wochenende, sind inakzeptabel und unerträglich. Innere SicherheitRechtsextremismusAnne HelmCarsten Schatz news-84125 Thu, 25 Mar 2021 11:18:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3545.pdf Drucksache 18/3545 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, für das Land Berlin die Deklaration „#positivarbeiten – Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“ der Deutschen Aidshilfe zu unterzeichnen und sich damit den Zielen für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Mitarbeiter*innen im öffentlichen Dienst zu verpflichten. ArbeitGesundheitCarsten SchatzKatina Schubert news-80299 Thu, 25 Feb 2021 18:43:47 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3442.pdf Drucksache 18/3442 - Der Senat wird aufgefordert, im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass Deutschland im Rahmen anstehender Entscheidungen folgende Position vertritt: Deutschland wird sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und beider Welthandelsorganisation (WTO) zusammen mit seinen europäischen Partnern dafür einsetzen, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um den Ländern des Globalen Südens den Zugang zu Impfstoffen und Therapien gegen COVID-19 zu ermöglichen. GesundheitAnne HelmCarsten SchatzSteffen Zillich news-78423 Wed, 04 Nov 2020 12:19:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3144.pdf Drucksache 18/3144 - Die Serie von Terroranschlägen in Europa erfüllt uns mit Trauer und Entsetzen. Berlin ist soli-darisch mit den Menschen in Paris, Nizza, Dresden und Wien. Erneut beklagen wir menschen-verachtende Angriffe auf das Leben, die Würde und die Werte europäischer Bürgerinnen undBürger. Innere SicherheitAnne HelmCarsten Schatz news-75969 Thu, 28 May 2020 13:27:20 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-2728.pdf (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II) - Drucksache 18/2728 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP VerkehrCarsten SchatzFranziska Leschewitz news-72140 Thu, 12 Sep 2019 16:28:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-2179.pdf Drucksache 18/2179 - Das Abgeordnetenhaus unterstützt die Städteagenda für die EU als notwendigen Schritt, damit das Modell des Regierens auf mehreren Ebenen (multi-level-governance) Anwendung findetund die städtische Dimension bei Gesetzgebung, Finanzierung und Wissenstransfer in der EU gestärkt wird. EuropaCarsten Schatz news-69818 Tue, 28 May 2019 13:08:00 +0200 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-1947.pdf Drucksache 18/1947 - Im Sinne der besseren Umweltverträglichkeit, des Lärmschutzes und der Umsetzung des Ber-liner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) fordern wir den Senat als Gesellschafterder FBB GmbH auf, gegenüber der Flughafengesellschaft darauf hinzuwirken, die folgenden Punkte in die Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen aufzunehmen: Die Entgeltsätze sind regelmäßig an die tatsächlich entstandenen Aufwendungen für den Flugbetriebsanteil der Flughafengesellschaft anzupassen. VerkehrCarsten SchatzHarald Wolf news-69628 Tue, 14 May 2019 11:09:00 +0200 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1894.pdf Drucksache 18/1894 - Erweiterung des Untersuchungsauftrags des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy – Untersuchung (II), eingesetzt per Einsetzungsbeschluss am 28. Juni 2018 (Drs. 18/1191) – nach § 2 Abs. 1 UntAG VerkehrCarsten Schatz news-68665 Tue, 26 Mar 2019 11:14:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1786.pdf Drucksache 18/1786 - Das Abgeordnetenhaus begrüßt eine möglichst zahlreiche Teilnahme der Berlinerinnen und Berliner an der Europawahl am 26. Mai dieses Jahres. EuropaCarsten Schatz news-68410 Tue, 12 Mar 2019 10:10:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1733.pdf Drucksache 18/1733 - Das Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt die Proklamation der Europäischen Säule der sozialen Rechte im November 2017, mit der sich die Mitgliedstaaten, die EuropäischeKommissionund das Europäische Parlament politisch verpflichtet haben, die Wirtschafts- undWährungsunion durch eine soziale Dimension zu flankieren. EuropaSozialpolitikCarsten Schatz news-66427 Tue, 04 Dec 2018 17:12:00 +0100 https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1512.pdf Drucksache 18/1512 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages über das Verbot von Kernwaffen einzusetzen. EuropaCarsten Schatz