Zurück zur Startseite

Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus finden Sie im Wortprotokoll hier

6. Januar 2018 Carsten Schatz

Neuer Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Friedrichshagen

Drucksache 18 / 12 936 - Wann werden alle Bauarbeiten, die momentan am Vorplatz des S-Bahnhof Friedrichshagen bestehen, beendet sein, um eine akzeptable Begehung auch mit Fahrrad oder Kinderwagen zu ermöglichen? mehr

 
4. Januar 2018 Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg

Entwicklung der sogenannten Transsexuellenverfahren beim Amtsgericht Schöneberg

Drucksache 18 / 12 874 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer sexuellen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag... mehr

 
22. Dezember 2017 Carsten Schatz

Verpflegungsgeld

Drucksache 18 / 12 785 - 1. Warum ist der Senat von Berlin nicht bereit, das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 24.02.2016, Az.: L 16 R 649/14, und das Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 13.10.2016, Az.: L 3 RS 11/15, als eine... mehr

 
15. Dezember 2017 Carsten Schatz

Haltestellen der Buslinie 160

Drucksache 18 / 12 586 - Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein bzw. nach welchen Kriterien entscheidet die BVG AöR, ob Bushaltestellen mit überdachten Wartehäuschen/Wetterschutz versehen werden (Platzangebot, Fahrgastzahlen)? mehr

 
14. September 2017 Carsten Schatz

Finanzierungsbeitrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) am BER

Drucksache 18 / 12 125 - 1. Welche finanziellen Leistungen hat die FBB in den Jahren 2011 bis 2016 zur Errichtung des BER als Eigenleistung getragen (bitte nach Jahresscheiben auflisten)? mehr

 
13. August 2017 Carsten Schatz, Niklas Schrader, Hakan Taş

Personalentwicklung bei der Berliner Polizei 2016

Drucksache 18/11803 - Wie viele Personalstellen gab es bei der Berliner Polizei zum Jahresende 2016 und wie viele dieser Stellen waren zum Jahreswechsel besetzt? mehr

 
13. August 2017 Carsten Schatz

Wie geht‘s weiter am Bahnhof Schöneweide?

Drucksache 18/11701 - Warum wurde das Planfeststellungsverfahren "Umbau der Straßenbahnanlage am S- und Regionalbahnhof Schöneweide" zurückgezogen? mehr

 
3. Juli 2017 Carsten Schatz, Niklas Schrader, Hakan Taş

„Moralwächter“ in tschetschenischen Communities?

Drucksache 18 / 11 351 - Hat der Senat Erkenntnisse über Bedrohungen oder Angriffe gegen Frauen und Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen in den tschetschenischen Communities in Berlin und wenn... mehr

 
12. April 2017 Carsten Schatz

Umbau und Sanierung des Bahnhofs Schöneweide

Drucksache 18 / 10 679 - Wann kann, nach aktuellem Stand, voraussichtlich mit dem Abschluss der Umbauarbeiten am Bahnhof Schöneweide gerechnet werden, und ist die geplante Fertigstellung im Juli 2021 realistisch? mehr

 
6. April 2017 Stefanie Fuchs, Carsten Schatz

Wann geht das Ausflugslokal am Müggelturm endlich in Betrieb?

Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? mehr

 

Treffer 1 bis 10 von 89