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Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus finden Sie im Wortprotokoll hier

12. April 2017 Carsten Schatz

Umbau und Sanierung des Bahnhofs Schöneweide

Drucksache 18 / 10 679 - Wann kann, nach aktuellem Stand, voraussichtlich mit dem Abschluss der Umbauarbeiten am Bahnhof Schöneweide gerechnet werden, und ist die geplante Fertigstellung im Juli 2021 realistisch? mehr

 
6. April 2017 Stefanie Fuchs, Carsten Schatz

Wann geht das Ausflugslokal am Müggelturm endlich in Betrieb?

Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? mehr

 
5. April 2017 Carsten Schatz

Baumfällungen in Köpenick und Friedrichshagen

Drucksache 18 / 10 610 - Wie informieren landeseigenen Unternehmen gewöhnlich die Anwohnerinnen und Anwohner, wenn bei Baumaßnahmen Bäume gefällt oder beschnitten werden? mehr

 
1. März 2017 Carsten Schatz

Verfahren vor dem EuGH: Ist die Mitbestimmung gefährdet?

Drucksache 18 / 10 371 - Auf Vorlage des Berliner Kammergerichts befasst sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Zeit mit einer Streitsache über die Vereinbarkeit des deutschen Mitbestimmungsrecht mit dem EU-Recht. Ist dem... mehr

 
29. November 2016 Carsten Schatz

Gender Trouble im Berliner Strafvollzug?

Drucksache 18 / 10 001 - Wie verläuft der Prozess, bzw. welche konkreten rechtlichen Regelungen und Vorgehensweisen bestehen, wenn eine Trans*Person im Berliner Strafvollzug den Prozess der Vornamensänderung und/ oder der... mehr

 
19. August 2016 Carsten Schatz

Trans- und Intersexuelle bei der Polizei und der Feuerwehr (II)

Drucksache 17 / 18 901 - Wie arbeitet das zentrale Diversity Büro der Berliner Polizei? Welches Konzept liegt seiner Arbeit zugrunde, wer sind seine Koperationspartner*innen? Sind die Ansprechpersonen für LSBTI der Berliner... mehr

 
16. August 2016 Carsten Schatz

Trans- und Intersexuelle im Justizvollzugsdienst

Drucksache 17 / 18 900 - Sind dem Berliner Senat Probleme trans- und intersexueller Meschen in der Justiz und im Justizvollzugsdienst in Form von Mobbing, Beleidigungen oder Ähnlichem in den letzten fünf Jahren bekannt? mehr

 
10. August 2016 Carsten Schatz

Auswirkungen des Referendums im Vereinigten Königreich auf Berlin (II)

Drucksache 17 / 18 814 - Welche Auswirkungen hat der Austritt des Vereinigten Königreiches auf die Förderung Berlins im Rahmen der europäischen Strukturfonds (EFRE und ESF)? mehr

 
10. August 2016 Carsten Schatz

Auswirkungen des Referendums im Vereinigten Königreich auf Berlin

Drucksache 17 / 18 808 - Wie bewertet der Senat den Ausgang des Referendums im Vereinigten Königreich? mehr

 
9. August 2016 Katrin Lompscher, Carsten Schatz

Messung der Betriebskosten-relevanten Verbräuche bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND

Drucksache 17 / 18 741 - Seit wann erfolgt die Messung der Betriebskosten- relevanten Verbräuche und die Abrechnung mit ihren Betriebskosten- relevanten Gebühren bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND nicht... mehr

 

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