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21. April 2017 Carsten Schatz

Baumfällungen in Friedrichshagen - Bürgerinnen und Bürger sind verärgert

Gefällte Bäume in der Bölschestraße

Es war eine unangenehme Überraschung, als am 23.02.2017 in der Bölschestraße im Zuge der aktuellen Straßenbauarbeiten in Friedrichshagen die ersten Bäume fielen. Anwohner*Innen und Gewerbetreibende sind nicht nur ob der Fällung verärgert, sondern kritisieren im Besonderen die Tatsache, dass sie weder durch die BVG und die Berliner Wasserbetriebe als Bauherren noch durch das zuständige Bezirksamt über die Maßnahme und den Termin informiert und mit einbezogen worden seien.

Die Kritik der Bürgerinnen und Bürger, man habe sie nicht bzw. nur unzureichend über die Baumfällungen in der Bölschestraße informiert, weist die BVG in der Antwort auf die Anfrage von Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, DIE LINKE) von sich. Es sei üblich, bei Planfeststellungsverfahren die Pläne öffentlich auszulegen und einige Tage vor einer Fällung im unmittelbaren Baubereich entsprechende Informationen auszuhängen.

Tatsächlich wurde das Bezirksamt Treptow–Köpenick erst drei Kalendertage vor Beginn der Fällungen von den Bauherren über den kurzfristig stattfindenden Termin in Kenntnis gesetzt. Doch erst drei Tage später, am Tag der Fällungen, informierte das Bezirksamt die Bürgerinnen und Bürger in einer Pressemitteilung darüber. Auch wurden nur einige wenige Anwohnerinnen und Anwohner unmittelbar vor der Fällung durch Informationspost von der Maßnahme in Kenntnis gesetzt.

"Wenn es darum geht, die Menschen zu informieren, erwarte ich, dass die Information nicht nur direkt an sie herangetragen wird, sondern auch, dass dies zu einem Zeitpunkt geschieht, an dem die Bürgerinnen und Bürger sich nicht vor vollendete Tatsachen gestellt fühlen," ärgert sich Schatz.

Deshalb begrüßt er das aus seiner Anfrage hervorgehende Vorhaben der BVG und der BWB, den Zeitpunkt der Veröffentlichung von Informationen zu diskutieren, um die Bevölkerung frühzeitiger einbinden zu können.



Schriftliche Anfrage S18-10610 im Anhang