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Aus dem Parlamentsprotokoll

4. Mai 2017 Carsten Schatz

60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein

Die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und die Linksfraktion haben aus Anlass des Europatages für die heutige Sitzung beantragt, eine Aktuelle Stunde zur Lage in der Europäischen Union und zur Berliner Politik in Europa zu führen,... mehr

 
23. März 2017 Carsten Schatz

Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born... mehr

 
26. Januar 2017 Carsten Schatz

Aufsichtsrat der FBB qualifizieren

Sie kommen hier wenige Monate, nachdem die CDU nicht mehr im Senat sitzt, mit einem Antrag an, der nicht einer gewissen Komik entbehrt.  mehr

 
8. September 2016 Carsten Schatz

Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz)

Der Gesetzentwurf, der hier vorgelegt worden ist, kam im Herbst letzten Jahres, und wenn das im Ausschuss für Arbeit nach sechs Monaten Untätigkeit des Ausschusses nicht gezogen worden wäre, würden wir wahrscheinlich auch heute... mehr

 
26. Mai 2016 Carsten Schatz

Sicherheitskonzept für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte

Fragestunde - Welches Sicherheitskonzept hat der Senat für die Baustellen der temporären Unterkünfte oder MUF-Unterkünfte angesichts der Anschläge, die wir in Marzahn-Hellersdorf, aber gestern auch in Altglienicke gesehen haben? mehr

 
28. April 2016 Elke Breitenbach, Carsten Schatz

Ferienwohnungen für Flüchtlinge

Wie will der Senat die anstehende Obdachlosigkeit der Flüchtlinge verhindern, die in wenigen Tagen die Ferienwohnungen, in denen sie untergebracht wurden, verlassen müssen, weil dann die Übergangsregelung für das... mehr

 
14. April 2016 Carsten Schatz

Ja zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA!

CETA liegt vor, 1 600 Seiten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Die ganze Zeit ist in den Debatten gesagt worden, wir werden inhaltlich diskutieren, wenn es vorliegt. Nun haben Sie keinen Grund mehr, es liegt vor,... mehr

 
14. April 2016 Carsten Schatz

Bezahlung der Kosten eines Rechtsstreites des Regierenden Bürgermeisters

Wie will der Senat den Widerspruch zwischen der einerseits in der Presse wiedergegebenen Aussage der Senatssprecherin, dass die Senatskanzlei für den Abgeordneten Müller nicht zuständig sei, und andererseits der Tatsache der... mehr

 
28. Januar 2016 Carsten Schatz

Leseraum für TTIP-Dokumente

Welche Berliner Bundesratsmitglieder werden wann diesen Leseraum nutzen, die Dokumente lesen und das Parlament wie darüber informieren? mehr

 
14. Januar 2016 Carsten Schatz

Intersexualität als Normalität anerkennen

Wir brauchen vielmehr Ziele, die wir hier gemeinsam miteinander verabreden, wir brauchen klare Maßnahmen, und wir brauchen gemeinsam definierte Umsetzungsschritte, und zwar nicht nur hier im Parlament, sondern auch mit den... mehr

 

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